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/ 17.06.2013
Manfred Schwarzmeier

Parlamentarische Mitsteuerung. Strukturen und Prozesse informalen Einflusses im Deutschen Bundestag

Wiesbaden: Westdeutscher Verlag 2001; 449 S.; brosch., 34,77 €; ISBN 3-531-13584-8
Politikwiss. Diss. Passau; Gutachter: H. Oberreuter, A. Mintzel. - Ausgehend von der Beobachtung, dass "parlamentarische Kontrolle" als eine zentrale Parlamentsfunktion von Regierungs- und Oppositionsfraktionen in unterschiedlicher Weise erfüllt wird und einer näheren Bestimmung bedarf, entwirft Schwarzmeier das Konzept der "parlamentarischen Mitsteuerung". Die Analyse dieser "Querschnittsfunktion" erlaubt es, die in den üblichen Parlamentsfunktionen enthaltene "jeweilige Mitsteuerungskomponente intensiver zu betonen und herauszuarbeiten" (19). Die Mitwirkung der Fraktionen an der Gesetzgebung und an politischen Entscheidungen allgemein gestaltet sich für Regierungs- und Oppositionsfraktionen grundsätzlich unterschiedlich: Regierungsfraktionen üben Kontrolle und Kritik vornehmlich intern und auf informalem Wege aus, während Oppositionsfraktionen wegen der von ihnen gewünschten öffentlichen Darstellung der Kritik stärker auf formale Instrumente setzen. Im Zentrum der hier vorgelegten Studie, die auf zahlreichen Interviews mit Abgeordneten und Regierungsmitgliedern basiert, stehen Prozess und Wege der Mitsteuerung durch die Regierungsfraktionen. Die Relevanz und Wirksamkeit der zunächst im Überblick dargestellten Elemente und Strategien von Mitsteuerung führt Schwarzmeier abschließend anhand von Fallbeispielen vor. Neben vier nach dem Zufallsprinzip ausgewählten "normalen" Gesetzgebungsverfahren analysiert der Autor die Koalitionsverhandlungen 1980 und 1987 sowie je ein strittiges Thema aus der Regierungszeit der sozial-liberalen (Doppelversorgung von Beamten) und der christlich-liberalen Koalition (Besteuerung von Flugbenzin für Privatflieger). Aus dem Inhalt: I. Einführung: Informale Kontroll- und Mitsteuerungsfunktion des Parlaments: Zum Gegenstand; II. Theorie: Theoretischer Ansatz zur informalen Mitsteuerungsfunktion des Parlaments im parlamentarischen Regierungssystem; III. Empirie 1: Informale Mitsteuerung der Regierungsmehrheit im Deutschen Bundestag: Aussagen und Einschätzungen politischer Akteure: 2. Verständnis und Perzeption parlamentarischer Kontrolle bzw. Mitsteuerung; 3. Informale Mitsteuerung durch die Regierungsmehrheit: Entstehungskontext; 4. Ebenen der informalen Mitsteuerung durch die Regierungsabgeordneten; 6. Mitsteuerungsprozess. IV. Empirie 2: Fallstudien zur Mitsteuerung der Mehrheitsabgeordneten in der Praxis.
Julia von Blumenthal (JB)
Prof. Dr., Institut für Sozialwissenschaften, Humboldt-Universität zu Berlin.
Rubrizierung: 2.321 Empfohlene Zitierweise: Julia von Blumenthal, Rezension zu: Manfred Schwarzmeier: Parlamentarische Mitsteuerung. Wiesbaden: 2001, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/15225-parlamentarische-mitsteuerung_17305, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 17305 Rezension drucken
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