Einblicke in ein defektes System. Staat und Regierung in Russland im Spiegel ausgewählter Kurzrezensionen

Für den Historiker Walter Laqueur steht fest, dass das politische System Russlands „gegenwärtig eine Diktatur mit großer Unterstützung der Bevölkerung“ (11) ist. Damit ein solches System funktioniert, brauchen die Regierenden eine Ideologie oder Doktrin. Der Autor nennt diese Ideologie „Putinismus“ (88), indem er Dokumente der russischen Regierung in diese Richtung interpretiert: „Das Land brauche eine neue Mission, eine ‚russische Idee‘, welche die Grundlage der gossudarstwennost (Staatlichkeit) und auch der Solidarität bilden müsse.“ (89) In der historischen ...weiterlesen

„Ich berichte davon, wie ein Mann durch puren Zufall König wurde“ (7). Mit diesen Worten leitet der Journalist und Chefredakteur des (nach eigenen Angaben einzigen) unabhängigen russischen TV‑Senders Doschd sein Buch über die Wandlungen – Metamorphosen, wie es im Buchtitel heißt – Wladimir Putins an der Spitze Russlands ein. Gleich zu Beginn widerspricht Michail Sygar dabei zwei immer wieder angeführten Narrativen zu dessen Herrschaft: Weder Putin und Russlands führende Politiker folgen einem strategischen Masterplan noch entspringen ...weiterlesen

Die aus dem Blickfeld der Medien weitgehend verschwundene, aber immer noch virulente Krise in der Ukraine hat auch Fragen nach der politischen und gesellschaftlichen Entwicklung Russlands neu aufgeworfen. William Zimmerman, emeritierter Professor für Politikwissenschaft an der University of Michigan und ausgewiesener Experte für die russische und sowjetische Geschichte und Politik, nähert sich dem Themenfeld über eine instruktive, historisch grundierte Analyse des Regierungssystems ...weiterlesen

Die Proteste gegen Präsident Wladimir Putin haben Russland nach Ansicht von Mischa Gabowitsch zu einen anderem Land gemacht. „Insgesamt markierte die Bewegung für faire Wahlen seit Dezember 2011 einen langfristigen Wandel in Russlands Protestkultur. Entgegen einem beliebten Vorurteil sind Russlands Einwohner keine apathischen Protestmuffel.“ (26) Die Massenproteste in den Jahren 2011 und 2012 seien nicht nur die größten der vergangenen zwanzig Jahre gewesen, sondern führten auch zur ...weiterlesen

Politikwiss. Diss. FU Berlin; Begutachtung: M. Kerner, H.-H. Schröder. – Die Zukunft der Wahlbeobachtung durch die OSZE stehe zur Disposition, schreibt Sender, der selbst praktische Erfahrungen als Wahlbeobachter gesammelt hat. Anlass für diese Einschätzung ist, dass Russland zu den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen 2007 und 2008 keine Wahlbeobachter der OSZE (genauer: des zuständigen ODHIR, Office for Democratic Institutions and Human Rights) einlud – die Präsidentschaftswahlen...weiterlesen

Gut ein Jahr nach den Terroranschlägen von 2001 riefen die USA die 9/11‑Kommission ins Leben, die nach Sichtung von mehreren Millionen Dokumentenseiten und mithilfe von tausenden Interviews Fakten des Anschlags zusammentrug und dessen Umstände rekonstruierte. Demgegenüber hat Russland kaum Anstrengungen unternommen, die im September 1999 verübten Sprengstoffanschläge auf Wohnhäuser in mehreren Städten des Landes aufzuklären. Zwar wurden offiziell tschetschenische Separatisten für die Taten...weiterlesen

Anders als in den mittel- und ostmitteleuropäischen Ländern, in denen die Menschen 1989 die Einparteienherrschaften hinwegfegten und der bürgerlichen Demokratie zum Sieg verhalfen, war die Ausgangslage in der Russischen Föderation eine grundsätzlich andere. Denn während sich in den meisten Staaten des sogenannten Ostblocks lautstark antikommunistische und antisowjetische Ressentiments artikulierten, lehnten weite Teile der Eliten und der russischen Bevölkerung das Sowjetsystem nicht grundsätzlic...weiterlesen

Diss. Chemnitz; Gutachter: E. Jesse. – Um den Zustand der Demokratie in der Russländischen Föderation (RF) während der zweiten Präsidentschaft von Wladimir Putin (2004‑2008) zu bestimmen, nutzt Patze das Konzept zur Demokratiemessung von Hans‑Joachim Lauth. Demokratieforscher Lauth hat eine 15‑Felder‑Matrix entworfen. Sie umfasst drei Dimensionen (Freiheit, Gleichheit und Kontrolle) und fünf Institutionen (Entscheidungsverfahren, intermediäre Vermittlung, Kommunikat...weiterlesen