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/ 03.06.2013
Franz-Ludwig Knemeyer

Bürgerbeteiligung und Kommunalpolitik. Eine Einführung in die Mitwirkungsrechte von Bürgern auf kommunaler Ebene

München/Landsberg a. L.: Olzog 1995 (Geschichte und Staat 307); 242 S.; 19,80 DM; ISBN 3-7892-8750-4
Im Gefolge der demokratischen Wende in Osteuropa und der DDR haben direktdemokratische Beteiligungsformen Eingang in viele - auch westdeutsche - Kommunalverfassungen gefunden. Die Möglichkeiten und Grenzen bürgerschaftlicher Mitwirkung in der Kommunalpolitik werden hier im Überblick dargestellt. Im ersten Teil wird dazu zunächst die historische Entwicklung der direkten Demokratie in Deutschland nachgezeichnet, eingebettet in einen Vergleich mit den anderen deutschsprachigen Demokratien (Schweiz, Liechtenstein, Österreich). Der zweite Teil behandelt die Bürgerbeteiligung im Geflecht kommunalpolitischer Partizipationsformen, "um deren Wertigkeit für das bonum commune festzustellen" (18). Dabei finden auch nicht-institutionalisierte Einwirkungsformen des Bürgers auf die Kommunalpolitik Berücksichtigung (Bürgerinitiativen u. ä). Im dritten Teil werden die in den Kommunalverfassungen der deutschen Bundesländer vorgesehenen Mitwirkungsmöglichkeiten handbuchartig dargestellt. In seiner abschließenden Gesamtbewertung kommt der Autor zu dem Schluß, daß die in den neunziger Jahren erfolgte plebiszitäre Öffnung der Kommunalverfassungen - bei aller erfolgreichen Rückbindung des Bürgers an die Kommunen - allein noch kein Hilfsmittel gegen die grassierende Politikverdrossenheit sei. Den Schlüssel dafür sieht er in einer verbesserten Politikvermittlung, wozu es u. a. einer positiv eingestellten Presse bedürfe.
Frank Decker (FD)
Prof. Dr., Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie, Universität Bonn.
Rubrizierung: 2.3252.333 Empfohlene Zitierweise: Frank Decker, Rezension zu: Franz-Ludwig Knemeyer: Bürgerbeteiligung und Kommunalpolitik. München/Landsberg a. L.: 1995, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/923-buergerbeteiligung-und-kommunalpolitik_847, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 847 Rezension drucken
CC-BY-NC-SA
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