Manuel Becker im Interview: „Dieses Paket, dass Jens Spahn in puncto Glaubwürdigkeit mitbringt, spielt eine entscheidende Rolle für das Tempo des Rücktritts“
Sie haben knapp 100 Rücktritte von Politiker*innen untersucht und auf dieser empirischen Grundlage eine Typologie von Rücktritten aus politischen Ämtern entwickelt. Wie würden Sie den Rücktritt von Jens Spahn da einsortieren?
Grundsätzlich unterscheide ich zwischen konsensualen und konfliktösen Rücktritten. Unter die konsensualen Rücktritte zähle ich die Kategorien der Amtswechsel sowie der gesundheitlichen oder persönlichen Gründe. Und bei den konfliktösen Rücktritten gibt es die skandal- beziehungsweise affärenbedingten und die kontroverseninduzierten Rücktritte. Bei Jens Spahn könnte man auf den ersten Blick vielleicht meinen, es handele sich um persönliche Gründe. Damit sind in meiner Typologie aber eher Rücktritte aus Krankheits- oder Altersgründen oder zur Pflege eines Familienangehörigen gemeint. Stattdessen handelt es sich meines Erachtens ziemlich eindeutig um einen skandalbedingten Rücktritt, weil der Grund in einem allgemein als persönliches Fehlverhalten identifizierten Agieren lag.
Ist Ihnen ein Fall aus Ihrem Fundus erinnerlich, der in bestimmter Hinsicht Parallelen mit dem Spahn-Rücktritt aufweist?
Ich finde den Fall besonders spannend, weil er, wie die meisten skandal- und affärenbedingte Rücktritte, viel über die moralischen Wertmaßstäbe einer Gesellschaft verrät. Der Klassiker, mit dem man das sehr schön illustrieren kann, ist für mich Paul Nevermann, der in den 1960er Jahren Erster Bürgermeister von Hamburg war. Der musste zurücktreten, weil seine Frau sein außereheliches Verhältnis öffentlich gemacht hat. Wenn wir das jetzt mal spiegeln: In den 2000er Jahren konnte selbst ein CSU-Grande wie Horst Seehofer sich öffentlich nicht nur zu einem solchen Verhältnis, sondern auch einem außerehelichen Kind bekennen, ohne dass ihn das seine politische Karriere gekostet hätte. Das zeigt, dass die Themen traditionelles Verständnis der Ehe und Seitensprünge in den 1960er Jahren noch anders skandalisierbar waren als heute, weil sich moralische Wertmaßstäbe in der Gesellschaft verschoben haben. Beim Fall Spahn spielt nun zum einen die grundsätzliche moralische Frage der Leihmutterschaft eine Rolle, zum anderen das Thema Glaubwürdigkeit: Was vertrete ich offiziell in meiner Partei als Position und wie verhalte ich mich im Privaten? Das ist im Fall Spahn miteinander verschränkt und verstärkt sich, würde ich sagen, sogar wechselseitig. Das macht den Fall so interessant für die Rücktrittsforschung.
Spielt da auch eine Spezifik des Fraktionsvorsitzes eine Rolle? Die Funktion dieses Amts besteht ja darin, alle anderen Abgeordneten der Fraktion auf Linie zu halten. Man ist damit selbst auf diese Linie in besonderem Maße verpflichtet, kann sie aber, weil sie oft durch die Parteilinie vorgeformt wird, gar nicht so stark selbst prägen, wie das bei einem Parteivorsitzenden der Fall ist.
Da würde ich absolut zustimmen. In meiner Untersuchung habe ich mich auf Minister*innen und Ministerpräsident*innen – also zwei Staatsämter – und ein Parteiamt, nämlich Parteivorsitzende beschränkt. Das Amt des oder der Fraktionsvorsitzenden hat ein bisschen was von beidem, Staatsamt und Parteiamt, und ist auch ein sehr wichtiges, gerade wenn die Fraktion Teil der Regierungsmehrheit ist. Grundsätzlich würde ich aber von meiner Untersuchung ausgehend sagen, dass sich die Mechanismen für Rücktritte, die Rahmenbedingungen und Anlässe über die verschiedenen Ämter hinweg doch sehr ähneln. In diesem Fall hier steht das Thema Leihmutterschaft im Zentrum, zu dem große Teile der Gesellschaft eine klare normative Position haben. Über ein außereheliches Kind rümpft man vielleicht noch die Nase und es gibt eine Bild-Schlagzeile, das zerstört aber eben keine politische Karriere mehr.
Wo Sie gerade Bild-Schlagzeile sagen: Meistens brechen Skandale ja recht unerwartet über die betreffenden Personen herein. Manche betrachten ihr Verhalten gar nicht als anstößig, andere rechnen nicht damit, dass ihr Vergehen öffentlich wird, zumindest nicht gerade in dem Moment, wenn es passiert. Das lässt den Skandalisierten meistens nur wenig Zeit, sich eine Strategie zurechtzulegen, wie sie agieren oder eher reagieren. Das war jetzt im Fall Spahn ja dezidiert anders und er hat versucht, über wohlmeinende Berichterstattung der Bild-Zeitung ein positives Framing zu setzen. Hat er seine Vorbereitungszeit aus Ihrer Sicht gut genutzt?
Offensichtlich nicht, sonst wäre es nicht zum Rücktritt gekommen. Spahn hatte mindestens neun Monate Zeit, sich eine Strategie zurechtzulegen. Wahrscheinlich ist die Entscheidung für diesen Weg, ein Kind zu bekommen, sogar noch um einiges früher erfolgt. Als Strategie hat er sich in dieser Zeit augenscheinlich überlegt, das Thema mit einer Boulevardstory der Bild an die Öffentlichkeit zu bringen. Als das nach hinten losging, blieb dann wiederum nur sehr wenig Zeit. Da gab es dann noch diesen verzweifelten Versuch, im Podcast von Paul Ronzheimer um menschliches Verständnis und Mitleid zu werben. Aber offenkundig hat das nicht gefruchtet. Insofern muss man relativ hart sagen, entweder es gab keine Strategie, oder wenn es eine Strategie war, dann ist sie nicht aufgegangen.
Hängt das auch mit den Wahlkämpfen in Ostdeutschland zusammen, die für die CDU ja sehr schwierig sind? Die erste Rücktrittsforderung kam von Daniel Peters, dem CDU-Chef in Mecklenburg-Vorpommern.
Dass der Druck von den eigenen Leuten höher war als der vom Koalitionspartner und von der Opposition, ist schon ein Spezifikum dieses Falls. Dass die Opposition Rücktritte fordert und ein Koalitionspartner sich von Skandalisierten distanziert, das kennen wir ja. Aber dass der Druck aus den eigenen Reihen, auch aus ganz verschiedenen Ecken der Partei so groß war, dürfte den Stein zum Umfallen gebracht haben.
War nicht schon das Timing von Spahn bezüglich der Schwangerschaft problematisch? Denn im Prinzip konnte er das ja eigentlich auch timen und zumindest den frühesten Zeitpunkt bestimmen können. Dann hätte er es doch besser hinter die Ostwahlen geschoben, oder? Nun fiel es in die gerade einsetzende Sommerpause, auch noch unmittelbar vor Merz‘ Sommerinterview, vor dem dieser die Sache wohl gerne abräumen wollte.
Das Sommerinterview hatte er vor neun Monaten natürlich noch nicht auf dem Zettel. Aber die Landtagswahlen standen freilich fest. Eigentlich ist Spahn jemand, der die Dinge superstrategisch angeht, zehnmal durchdenkt, sehr gewieft ist, dem eigentlich diese Form von Fehlern selten passiert. Ich glaube, dass er die Wucht der Kritik massiv unterschätzt hat. Ich glaube, es ist weniger eine Frage des Timings, sondern eine Frage der grundsätzlichen Fehlkalkulation, wie viel Anstoß die Gesellschaft generell und vor allem die eigenen Leute an dieser wahrscheinlich aus seiner Sicht privaten Entscheidung nehmen.
Das war ja beileibe nicht Spahns erster Skandal: der Kauf einer Dahlemer Luxusvilla für rund vier Millionen Euro dank eines sehr vorteilhaften Kredits der Sparkasse Westmünsterland, ein Spendendinner mit einem Dutzend Unternehmer entgegen der damaligen Corona-Empfehlungen, bei der auch noch um Beträge knapp unter der Veröffentlichungsschwelle geworben wurde, dann natürlich die Verschwendung von geschätzt über zwei Milliarden Euro Steuergeld bei der Maskenbeschaffung und die Beauftragung eines mit der Auslieferung überforderten münsterländischen Speditionsunternehmens, das Durchstechen von Beschlussentwürfen der Ministerpräsident*innenkonferenz im Zuge der Corona-Krise an René Benko. Und all das innerhalb des Jahrs 2020! Hinzu kommen Kontakte zu obskuren Figuren im Trump-Umfeld und Äußerungen, die als Lockerungsübung Richtung AfD verstanden wurden. Und nun bringt ihn ausgerechnet sein Kinderwunsch zu Fall?
Ich glaube, das eine hat mit dem anderen zu tun. Zunächst muss man sich vor Augen führen, dass ein Skandal auch skandalisierbar sein muss. Möglicherweise hat Olaf Scholz nur gerettet, dass die Problematik der komplizierten Cum-Ex-Geschäfte Otto Normalverbraucher überhaupt nicht zu vermitteln ist. Warum es hingegen ein Problem ist, bei der Doktorarbeit abzuschreiben, das versteht hingegen jede*r intuitiv. Vielleicht nicht in allen Einzelheiten, aber der Kern des Skandals ist klar. Alle haben schon mal in der Schule abgeschrieben. Damit ist das für Abendbrotgespräche anschlussfähig. Spahns bisherige Skandale waren alle entweder ebenfalls von der eher komplizierten Natur oder er hat sie mit beachtlicher Beharrlichkeit einfach ausgesessen. Das war dieses Mal offenkundig nicht der Fall.
Bei der Frage des durch Leihmutterschaft erfüllten Kinderwunsches haben wir es mit einem moralisch hoch aufgeladenen Thema zu tun und zusätzlich – und wahrscheinlich noch entscheidender – mit der Diskrepanz zwischen dem, was man als Parteiposition und als geltendes Recht mitverantwortet einerseits und wie man sich privat verhält andererseits. Im Volksmund nennt man das: „Wein predigen und Wasser saufen.“ In Zeiten von wachsender Polarisierung und zunehmendem Populismus ist dieses Narrativ „Die da oben machen ja eh, was sie wollen“ sehr breit anschlussfähig.
Ich würde nicht so weit gehen zu sagen, dass Spahn so angeschlagen war, dass es nur noch den Tropfen brauchte, der das sprichwörtliche Fass zum Überlaufen bringt. Aber dieses Paket, dass Jens Spahn in puncto Glaubwürdigkeit mitbringt, spielt eine entscheidende Rolle für die spezifische Dynamik dieses Falls und das Tempo des Rücktritts.
Gegenüber Hendrik Streeck gab es keine Rücktrittsforderungen, obwohl er nach allem, was man weiß, auf sehr ähnlichem Weg Vater wurde.
Aus meiner Sicht sind hier drei Unterschiede maßgeblich. Erstens hat Streeck keine so starke Skandal-Vorgeschichte. Er ist ja überhaupt noch nicht sehr lange auf dem politischen Terrain sichtbar. Zweitens ist sein Amt als Drogenbeauftragter bei weitem nicht von so hoher Relevanz wie das des Fraktionsvorsitzenden. Spahns Fallhöhe ist deutlich größer. Und drittens hat Spahn aus seinen Ambitionen, selber Kanzler und Merz‘ Nachfolger zu werden, nie einen Hehl gemacht und dürfte sich im Laufe der Jahre sowohl unter Parteifreund*innen als auch Journalist*innen deutlich mehr Feinde gemacht haben als Henrik Streeck. Deshalb führt ein objektiv ähnliches Verhalten in dem einen Fall zu sofortiger Rücktrittsforderung, während es im anderen Fall kaum zur Kenntnis genommen wurde.
Könnte die ausbleibende öffentliche Reaktion auf Streecks Leihmutterschaft Spahn in falscher Sicherheit gewogen haben?
Vermutlich, denn er wird das vor Augen gehabt haben. Es ist ein Fraktionskollege, zudem aus dem gleichen Landesverband, es ist die gleiche Konstellation, das wird er wahrgenommen haben. Ich kann mir gut vorstellen, dass das seine Urteilsfähigkeit etwas getrübt hat.
Auch der Kanzler scheint die Sache ja deutlich unterschätzt zu haben und hat erst generös gratuliert, bevor er hat dann auch recht schnell auf Abstand gegangen ist.
Wenn man da jetzt in den Kopf reingucken könnte! Meine Vermutung ist, dass er es zum einen unterschätzt hat und dass er zum anderen auch eine gewisse Beißhemmung hatte. Robin Alexander hat jüngst in diesem Zusammenhang an eine unglückliche Äußerung von ihm im Zuge seines ersten Rennens um den Parteivorsitz hingewiesen, als er, nach einem schwulen Bundeskanzler gefragt wurde und dann direkt die Assoziation brachte: „Solange es nicht Kinder betrifft“. Damals gab es ein riesiges mediales Echo, was vielleicht auch dazu beigetragen hat, dass er damals nicht zum Zuge kam. Möglicherweise wollte er sich nicht in dieses Minenfeld begeben und hat lieber abgewartet hat, wie sich die Dinge entwickeln. Ich halte diese Überlegung von Robin Alexander für sehr plausibel. Aber das ist natürlich Spekulation, eine harte empirische Evidenz haben wir natürlich nicht.
Was sagt der Fachmann zu Form und Inhalt von Spahns Rücktrittserklärung?
Wir haben es zunächst einmal nicht mit einer klassischen Rücktrittsrede zu tun, sondern mit einer lediglich schriftlichen Rücktrittserklärung in Form eines Briefs an die Fraktion. Ansonsten handelt es sich um ein Musterbeispiel dafür, wie solche Erklärungen in der Regel aussehen. Der Kern besteht typischerweise im Versuch, die persönliche Integrität noch in ein möglichst gutes Licht zu rücken. Deswegen der Dank an die Fraktion und das Vertrauen, das der Kanzler in ihn gesetzt hat. Das ist das Standardrepertoire der politischen Rücktrittserklärung. Der Dank für die Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner ist auch eine indirekte Bekräftigung der eigenen Wichtigkeit: Ich habe mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD, Matthias Miersch, ein gutes Gespann gebildet, das ein Stabilitätsanker für die Regierungsarbeit war. Auch die Ausblendung der problematischen Zusammenhänge ist ein typisches Element. Überrascht hat mich höchstens, dass ein weiteres typisches Element, nämlich der Verweis, dass man sich zum Wohl der eigenen Familie zurückzieht, gefehlt hat. Dies in den Vordergrund zu rücken, wäre hier besonders naheliegend gewesen. Hier ist aus meiner Sicht auch das Bemühen um eine möglichst knappe Rücktrittserklärung erkennbar.
Auch ein anderes typisches Element fehlte eigentlich: eine Entschuldigung.
Das stimmt, die findet sich allerdings auch nicht immer und ist, falls vorhanden, oft nur halbherzig. Oft gibt es so vorgeschobene Entschuldigungen à la: Wenn ich falsch verstanden wurde, tut es mir leid. Ein ehrliches Bekenntnis, einen großen Fehler begangen zu haben, ist selten. Das gibt es meistens nur dann, wenn das Verhalten objektiv strafbar war.
Ein Rücktritt ist zwar in der konkreten Situation immer der schlechtestmögliche Ausgang aus Sicht des Skandalisierten, muss aber nicht immer das Ende einer politischen Karriere darstellen. Was meinen Sie, werden wir Jens Spahn in verantwortlicher Position wiedersehen?
Einerseits muss man bei den von mir als konfliktuös einsortierten Rücktritten die Fälle mit der Lupe suchen, in denen ein Zurückgetretener danach wieder ein vergleichbar hohes politisches Amt bekleidet hat. Hier ist im Grunde nur Oskar Lafontaine zu nennen, dem es nach seinem Rücktritt als SPD-Vorsitzender möglich war, mit der Linkspartei einige Jahre später nochmals Vorsitzender einer anderen Partei zu werden. Später dann ähnlich seine Frau Sahra Wagenknecht. Zudem kann man an Cem Özdemirs Rücktritt als innenpolitischer Sprecher der Grünen 2002 wegen der Annahme eines zinsgünstigen Kredites von dem umstrittenen PR-Berater Moritz Hunzinger und der privaten Nutzung dienstlich erworbener Bonusmeilen denken. Auch Christian Lindner trat 2011 als Generalsekretär seiner Partei zurück und kam später als deren Vorsitzender wieder. Aber all dies sind Ausnahmen. In der überwiegenden Anzahl der Fälle war die politische Karriere nach konfliktuösen Rücktritten beendet. Andererseits ist der politisch-mediale Betrieb durchaus vergesslich. Spahn ist noch jung und hat, soweit von außen erkennbar, wohl nichts von seinem politischen Ehrgeiz eingebüßt. Er wird jetzt eine gewisse Zeit im Abklingbecken verbringen. Ich tue mich mit Prognosen sonst schwer, aber hier würde ich ein ziemlich definitives und klares Ja geben: Wir werden Jens Spahn in der Spitzenpolitik wiedersehen.
Wie bald?
Schwer zu sagen, bestimmt nicht dieses oder nächstes Jahr, aber vielleicht schon, wenn es in Richtung der nächsten Bundestagswahl geht. Das hängt ja auch von vielen anderen Faktoren ab: Erklärt Merz seine zweite Kandidatur? Wie bringen sich ambitionierte Parteifreunde ins Spiel? Aber dass Spahn sich aufs Altenteil zurückzieht, nur noch Charity-Projekte macht oder sich ausschließlich um sein Kind kümmert, kann ich mir nur sehr schwer vorstellen.