Skip to main content
/ 21.06.2013
Hans Meyer

Die Föderalismusreform 2006. Konzeption, Kommentar, Kritik

Berlin: Duncker & Humblot 2008 (Schriften zum Öffentlichen Recht 1086); 391 S.; 64,- €; ISBN 978-3-428-12693-4
Gute eineinhalb Jahre nach Inkrafttreten der Föderalismusreform I ist nach dem von Christian Starck 2007 herausgegebenen Sammelband nun eine erste größere rechtswissenschaftliche Monografie zu diesem Thema erschienen. Dabei kann Hans Meyer, Professor für Öffentliches Recht, auf Insiderwissen zurückgreifen, denn wie Starck war auch er sachverständiges Mitglied der Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung (Kombo). Dieses Wissen scheint denn auch gelegentlich durch, wenngleich sich Meyer im Wesentlichen auf die von der Kommission publizierten Dokumente und die bislang erschienene Sekundärliteratur stützt. In jedem Fall merkt man der Arbeit an, dass sie „aus einem Guss“ geschrieben wurde – die Argumentationen sind stringent und in sich geschlossen. Zwar konzentriert sich der Autor, seiner Profession gemäß, auf juristische Betrachtungen, Abwägungen und Bewertungen. Aber gerade sein erfolgreicher Versuch, „die Tauschgeschäfte, [den] Gang der Erwägungen, [den] Wandel der Meinungen und die Kontroversen“ (18) nachzuzeichnen, lässt die Arbeit auch für Politikwissenschaftler – über die reine Information zu den Elementen der Reform hinaus – zu einer lohnenswerten Lektüre werden. Einzig wirklich bedauerliches Manko der Arbeit ist, dass der Entwicklung nach 2006, zum Beispiel mit Blick auf die seither verabschiedeten Landesgesetze (Ladenschluss, Nichtraucherschutz) kaum Beachtung geschenkt wurde.
Sven Leunig (SVL)
Dr., Politologe, Akademischer Rat, Institut für Politikwissenschaft, Universität Jena (www.svenleunig.de).
Rubrizierung: 2.325 Empfohlene Zitierweise: Sven Leunig, Rezension zu: Hans Meyer: Die Föderalismusreform 2006. Berlin: 2008, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/29462-die-foederalismusreform-2006_34875, veröffentlicht am 02.09.2008. Buch-Nr.: 34875 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
CC-BY-NC-SA