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/ 17.06.2013
Christian Gebhardt

Direkte Demokratie im parlamentarischen System. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Bayern

Würzburg: Ergon 2000 (Würzburger rechtswissenschaftliche Schriften 22); 245 S.; kart., 26,- €; ISBN 3-933563-69-0
Rechtswiss. Diss. Würzburg; Gutachter: F.-L. Knemeyer. - Einleitend stellt Gebhardt knapp die wichtigsten (verfassungsrechtlichen) Diskussionslinien zur Vereinbarkeit von Grundgesetz und plebiszitären Elementen dar und gibt einen Überblick über die Ausgestaltung von Volksbegehren und Volksentscheid in den Verfassungen der Bundesländer. Im Zentrum der vorwiegend juristischen Untersuchung stehen die entsprechenden bayerischen Regelungen für die kommunale Ebene. Auch zu dieser Ebene stellt der Autor vergleichend die Regelungen in den Bundesländern dar. Gebhardt unterzieht insbesondere die bayerischen Rechtsvorschriften hinsichtlich der Gegenstände, die zulässigerweise mit einem Bürgerbegehren angegriffen werden dürfen, einer genauen Prüfung. Auf kommunaler Ebene sind dabei - wie die Statistiken zur bisherigen Praxis von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in Bayern belegen - Fragen des Straßenverkehrs(rechts) und des Baurechts von besonderer Bedeutung. Aus dem Inhalt: I. Direkte Demokratie in Bund, Ländern und Gemeinden - Möglichkeiten und Grenzen: 1. Direkte Demokratie im Verfassungsgefüge von Bund und Ländern: A. Das Grundgesetz und Elemente unmittelbarer Bürgermitwirkung; B. Länderverfassungen und direkte Demokratie. 2. Direkte Demokratie auf kommunaler Ebene. II. Zulässige und unzulässige Gegenstände eines Bürgerbegehrens.
Julia von Blumenthal (JB)
Prof. Dr., Institut für Sozialwissenschaften, Humboldt-Universität zu Berlin.
Rubrizierung: 2.3252.32 Empfohlene Zitierweise: Julia von Blumenthal, Rezension zu: Christian Gebhardt: Direkte Demokratie im parlamentarischen System. Würzburg: 2000, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/16465-direkte-demokratie-im-parlamentarischen-system_18909, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 18909 Rezension drucken
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