/ 21.06.2013
Fritz W. Scharpf
Föderalismusreform. Kein Ausweg aus der Politikverflechtungsfalle?
Frankfurt a. M./New York: Campus Verlag 2009 (Schriften aus dem Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung); VII, 174 S.; kart., 24,90 €; ISBN 978-3-593-38901-1Scharpf hat mit seinem Konzept der Politikverflechtungsfalle die politikwissenschaftliche Debatte zum deutschen Föderalismus nachhaltig geprägt. Auch deshalb wurde er als Sachverständiger für die Beratungen zur Föderalismuskommission I von 2003 bis 2004 angehört. Das Buch bringt nun beides zusammen: Angelehnt an seine früheren Arbeiten stellt er sein theoretisches Argument für die Entstehung und Auswirkung von Politikverflechtung vor. Er argumentiert, dass die Intensität der Entscheidungsverflechtung bereits in der deutschen Geschichte und im Grundgesetz angelegt sei und belegt die Verflechtungsfalle zunächst anhand von Verhandlungen zwischen Bund und Ländern in den 70er-Jahren, woraus die Notwendigkeit einer Reform abgeleitet wird. Der Einblick in die Verhandlungen der Föderalismuskommission und Hintergrundgespräche mit beteiligten Akteuren sind die Basis für die ausführliche Darstellung der Verhandlungen und deren Bewertung. Dafür geht Scharpf u. a. der kontrafaktischen Frage nach, ob bessere Ergebnisse für Bund und Länder möglich gewesen wären und stellt die Defizite der Reform aus Sicht des Bundes sowie der Länder heraus. Dabei bezieht er sich auf Argumente und Lösungsvorschläge, die er in seiner Funktion als Sachverständiger der Kommission dargelegt hatte. Beispielsweise verweist er auf eine positive Wirkung von bedingten Abweichungsrechten für die Länder im gesamten Bereich der konkurrierenden Gesetzgebung. Seiner Enttäuschung über die Ergebnisse der Kommissionsarbeit verleiht Scharpf deutlich Ausdruck und lässt keinen Zweifel daran, dass die Politikverflechtungsfalle auch weiterhin ein Merkmal des deutschen Föderalismus bleiben wird.
Stefanie John (SJ)
Dipl.-Politologin, wiss. Mitarbeiterin, Fakultät für Sozialwissenschaften, Universität Bochum.
Rubrizierung: 2.325
Empfohlene Zitierweise: Stefanie John, Rezension zu: Fritz W. Scharpf: Föderalismusreform. Frankfurt a. M./New York: 2009, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/30910-foederalismusreform_36730, veröffentlicht am 16.07.2009.
Buch-Nr.: 36730
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Dipl.-Politologin, wiss. Mitarbeiterin, Fakultät für Sozialwissenschaften, Universität Bochum.
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