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/ 20.06.2013
Jan-Peter Spiegel

Parlamentsrechtliche Strukturmerkmale im Recht der kommunalen Volksvertretung

Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 2005 (Europäische Hochschulschriften: Reihe II, Rechtswissenschaft 4179); XXII, 312 S.; brosch., 56,50 €; ISBN 3-631-53778-6
Rechtswiss. Diss. Freiburg i. Br.; Gutachter: T. Würtenberger, P. Schenke. – Die Arbeit nähert sich aus juristischer Perspektive einer auch in der Politikwissenschaft nicht unumstrittenen Frage: der Parlamentseigenschaft des Gemeinderates. Gemäß den Verwaltungsgerichten haben fraktionslose Ratsmitglieder kein Recht auf stimmberechtigte Ausschussmitgliedschaft, mit einschneidenden Auswirkungen für deren Ratsarbeit. Spiegels Ziel ist es, Strukturmerkmale der Vertretungsorgane auf staatlicher und kommunaler Ebene herauszuarbeiten und damit Grundsätze für die Anwendbarkeit parlamentsrechtlicher Regeln im Kommunalverfassungsrecht zu entwickeln. Auf deren Basis wird dann das Recht auf Ausschussmitgliedschaft geprüft. Dazu geht Spiegel in einem Dreischritt vor: Zunächst arbeitet er am Beispiel des Bundestages Funktions- und Strukturmerkmale eines Parlaments heraus, der zweite Abschnitt ist der vergleichenden Darstellung der Rechtsstellung der Gemeinderäte und Abgeordneten vorbehalten, während er im dritten Schritt das Recht fraktionsloser Gemeinderäte auf Ausschussmitgliedschaft prüft. Insbesondere der Struktur- und Funktionsvergleich macht Spiegels Arbeit für die Politikwissenschaft fruchtbar, auch aus rechtlicher Perspektive weist er auf das hohe Maß an Übereinstimmung zwischen Parlament und Gemeinderat hin.
Stefan Göhlert (SG)
M. A., Politikwissenschaftler, Protokollchef und Bürgerbeauftragter in der Verwaltung der Stadt Jena.
Rubrizierung: 2.3252.32 Empfohlene Zitierweise: Stefan Göhlert, Rezension zu: Jan-Peter Spiegel: Parlamentsrechtliche Strukturmerkmale im Recht der kommunalen Volksvertretung Frankfurt a. M. u. a.: 2005, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/24497-parlamentsrechtliche-strukturmerkmale-im-recht-der-kommunalen-volksvertretung_28288, veröffentlicht am 25.06.2007. Buch-Nr.: 28288 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
CC-BY-NC-SA