/ 21.06.2013
Sebastian Lenz
Vorbehaltlose Freiheitsrechte. Stellung und Funktion vorbehaltloser Freiheitsrechte in der Verfassungsordnung
Tübingen: Mohr Siebeck 2006; XVII, 343 S.; Ln., 94,- €; ISBN 978-3-16-148987-7Rechtswiss. Diss. Hannover; Gutachter: V. Epping, H. Butzer. – Das Grundgesetz enthält Freiheitsrechte, die ohne jeden Vorbehalt gewährleistet sind und keine staatlichen Eingriffe gestatten etwa die Glaubens- und Bekenntnisfreiheit sowie die Kunst- und die Wissenschaftsfreiheit. Lenz erklärt die Stellung und die Funktion der vorbehaltlosen Freiheitsrechte im Verfassungsgefüge. Er zeichnet ein Gesamtbild der vorbehaltlosen Freiheitsrechte, indem er deren Gewährleistungsumfang, die Wirkungen in abwehr- und leistungsrechtlicher Hinsicht sowie die Einschränkungsmöglichkeiten betrachtet. Die Basis der Untersuchung bildet die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Die Handlungsmöglichkeiten des Staates im Bereich vorbehaltloser Freiheitsrechte sollten differenziert betrachtet werden, so Lenz. Einerseits sei der Staat zur Einrichtung und Ausgestaltung auch der vorbehaltlosen Freiheitsrechte berechtigt und verpflichtet. Andererseits würden die vorbehaltlosen Freiheitsrechte ein striktes Eingriffsverbot enthalten, das nur im Fall einer Kollision mit einer verfassungsrechtlichen Handlungspflicht zurücktreten müsse. Ein derartiger Kollisionsfall liege dann vor, wenn die grundrechtliche Schutzpflicht des Staates, konkret der Schutz der Menschenwürde eines Dritten, einen Eingriff in ein vorbehaltloses Freiheitsrecht als einziges Mittel erzwinge. Nur in einem solchen Ausnahmefall hält der Autor einen Eingriff für zulässig.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.32
Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Sebastian Lenz: Vorbehaltlose Freiheitsrechte. Tübingen: 2006, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/26736-vorbehaltlose-freiheitsrechte_31188, veröffentlicht am 25.06.2007.
Buch-Nr.: 31188
Inhaltsverzeichnis
Rezension drucken
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
CC-BY-NC-SA