Obama, Barack

Brian Fonseca und Jonathan D. Rosen analysieren die Verschiebung sicherheitspolitischer Kern/index.php?option=com_content&view=article&id=41317 der US-amerikanischen Außenpolitik und zeigen dabei, dass diese keineswegs immer rein rational zu begründen ist; auch ist der Einfluss nichtstaatlicher Akteure zu beachten. Herausgearbeitet werden die Unterschiede zwischen dem „War on Terror“ der Bush-Administration und dem von der Obama-Administration entwickelten Terminus „Countering Violent Extremism and Terrorism“. Auffällig sei, dass Obama im Klimawandel eine wesentlich größere Bedrohung für die Sicherheit der USA gesehen habe.

Erste systematische Antworten wollte man finden – auf die Frage, ob es Barack Obama wie angekündigt gelungen ist, die USA nach innen und außen zu transformieren. Allerdings stammt die Endfassung der Beiträge aus der ersten Hälfte des Jahres 2016. Durch die Konzentration auf Absichten wie Erfolge oder Fehlschläge der linksliberalen Reformpolitik Obamas wirkt der Band ein Jahr nach Amtsantritt des Rechtspopulisten Trump zunächst etwas wie aus der Zeit gefallen. Dennoch lohnen die differenzierten Erkenntnisse die Lektüre, spiegeln sie doch wichtige Fragestellungen einer modernen, auf die Zukunft ausgerichteten Politik.

Die Tea Party nimmt für sich in Anspruch, eine Graswurzelbewegung zu sein. Michael Oswald kommt in seiner Dissertation zu einer gegenteiligen Diagnose: Trotz einer durchaus beträchtlichen Binnenheterogenität handelt es sich um eine strategisch aufgebaute Protestbewegung, gesteuert von einem sendungsbewussten Netzwerk aus superreichen Financiers, Medienakteuren wie Fox News und konservativen Thinktanks. Der in ihrer Blütezeit amtierende Präsident Obama sei – mit rassistischen Untertönen – als Sozialist diffamiert und der gesamte Diskurs in der Republikanischen Partei nach rechts verschoben worden.

Seit mittlerweile einigen Jahrzehnten versuchen US-amerikanische Präsidenten zu verhindern, dass sich Nordkorea zur Atommacht aufrüstet. Anhand der Literatur lassen sich die teils unterschiedlichen Strategien von Bill Clinton, George W. Bush und Barack Obama schlaglichtartig nachvollziehen. Sie sahen sich einer unerbittlichen Diktatur gegenüber, die mit der Aufrüstung ihr Überleben absichern will – auch um den Preis von Armut und Hunger im eigenen Land.

Mit seiner Botschaft von „Hope“ und „Change“ weckte Barack Obama in vielen Ländern Erwartungen auf ein neues, konstruktives Engagement der US-Außenpolitik. In diesem von Matthias Maass herausgegebenen Band stehen insbesondere die Hoffnungen und Erfahrungen afrikanischer, asiatischer und arabischer Länder im Vordergrund. Die Auswertung der bilateralen Beziehungen zu Russland und Israel werden zudem in einen größeren historischen Kontext gestellt und hinterfragt. Insgesamt zeigt sich, dass auf die hohen Erwartungen nicht selten Enttäuschung über das selbst- oder fremdverschuldete Nichterreichen großer Ziele folgte.

Wie groß die Hoffnungen waren, die die Weltgemeinschaft mit Barack Obama verband, manifestierte sich mit dem Friedensnobelpreis – nicht einmal zwölf Monate nach seiner Amtseinführung als 44. Präsident der Vereinigten Staaten im Januar 2009 wurde ihm diese Ehre zuteil. Erwartet wurde allgemein eine Neuorientierung der US-amerikanischen Klima-, Außen- und Sicherheitspolitik. In Kurzrezensionen und unter Hinweis auf neuere Literatur werden der Kontext sowie die tatsächlichen Schwerpunkte in den Jahren 2009 bis 2017 schlaglichtartig gespiegelt.

Die Präsidentschaft Barack Obamas ist auch in der deutschsprachigen Fachpublizistik intensiv begleitet worden. Dabei standen vor allem zwei Themenkomplexe im Mittelpunkt: die Frage, ob mit ihm tatsächlich ein neuer Politik- und Regierungsstil in das Weiße Hause eingezogen ist, sowie die Beobachtung, dass jeglicher Versuch einer Reform zunehmend durch die Polarisierung der Parteienlandschaft behindert wurde.

Die Beziehungen zwischen den USA und Kuba sind seit Jahrzehnten durch das US-Embargo charakterisiert, das dem jeweiligen US-Präsidenten nur wenig Spielraum lässt – wobei Versuche der Annäherung keinesfalls zwangsläufig in Kuba auf allgemeines Wohlwollen stoßen. Dennoch haben Barack Obama und Raúl Castro versucht, miteinander ins Gespräch zu kommen und das Leben der Menschen zu erleichtern. Anlässlich eines anstehenden Machtwechsels in Kuba wurde am GIGA German Institute of Global and Area Studies in Hamburg über Vergangenheit und Zukunft Kubas und der Beziehungen zu den USA diskutiert.

Am 23. März 2010 unterzeichnete Barack Obama den Patient Protection and Affordable Care Act und beendete damit eine intensive, stark polarisierte und in Zügen paranoide Debatte über die Neugestaltung des US-Gesundheitssektors. Erwartungen und Befürchtungen standen sich dabei antagonistisch und in weiten Teilen unversöhnlich gegenüber, obwohl seit Längerem weithin ein Konsens über die Notwendigkeit einer Reform bestand. Während die Republikaner eine Fundamentalopposition einnahmen, zeigen Umfragen, dass die Debatte von der Bevölkerung vor allem genutzt wurde, um ihre Verdrossenheit über die Politik in Washington zu artikulieren.

Einst bezog sich der Wahlspruch der Vereinigten Staaten von Amerika E pluribus unum – Aus vielen eines – auf die Bundesstaaten, die sich zusammengeschlossen hatten. Heute lässt er eher an die Menschen verschiedenster Herkunft denken, die zu einem Staatsvolk zusammenfinden. Aber welchen Wert hat diese Maxime noch in einer Zeit, in der die Gesellschaft mehrfach tief gespalten ist, nach politischer Orientierung, Einkommen und Hautfarbe? Barack Obama trat 2009 das Amt des Präsidenten an mit der Absicht, wieder eine positive Antwort zu geben. Auch außenpolitisch sollten neue Maßstäbe gesetzt werden, um das Auftreten der letzten verbliebenen Supermacht an eine neue globale Moderne anzupassen.

In diesem Tagungsband versammeln Wissenschaftler*innen von renommierten Institutionen wie der Princeton University, der Boston University und der University of Cambridge ihre Einschätzungen der Erfolge und Misserfolge der Präsidentschaft Barack Obamas. Sie analysieren das Zustandekommen von Entscheidungen im politischen System der USA sowie ihre Dauerhaftigkeit im Übergang der Präsidentschaft nach der Wahl Donald Trumps. Von allen Autor*innen wird die Einschätzung geteilt, dass die Fundamentalopposition der Republikanischen Partei eine weiterreichende Reformpolitik verhindert hat.

Ben Rhodes, ehemals Redenschreiber und einer der engsten Vertrauten des früheren US-Präsidenten Barack Obama, bietet mit diesem autobiografischen Zeugnis zahlreiche Einblicke in die Arbeitsweise der Obama-Administration. Dem Buch ist zwar anzumerken, schreibt Frank Kaltofen, dass der Autor stolz darauf ist, ein Teil des Teams um Obama gewesen zu sein, aber es beschreibt sehr eng an den Personen das politische Geschehen, die An- und Unannehmlichkeiten und auch die Gefechte innerhalb der Administration sowie die Hektik exekutiver Alltagsarbeit.

Gibt es eine Obama-Doktrin, mit der sich das Denken und Handeln des damaligen US-Präsidenten nachvollziehbar erklären lässt? Axel Gablik analysiert die Interviews, die Jeffrey Goldberg unter dem Titel „Obama Doctrine“ in The Atlantic zusammenfasst hat, und sichtet weitere Veröffentlichungen zur US-amerikanischen Außenpolitik. Im Ergebnis erkennt er vor allem eine pragmatische, Verbündete einbeziehende Herangehensweise, mit der unter Wahrung der Führungsrolle der USA neue Konflikte und Kriege, die auch wieder nicht zu gewinnen gewesen wären, vermieden werden sollten.

Welche Spuren hinterlässt Barack Obama als 44. Präsident der USA? An welche Entscheidungen aus seiner Regierungszeit wird man sich eines zukünftigen Tages erinnern? Antworten auf diese Fragen liefern der Politikwissenschaftler Wilbur Rich und die Autor*innen des Bandes, die die Konturen der Obama-Präsidentschaft skizzieren. Dabei werden klassische Themen wie die Außen- oder Wirtschaftspolitik ebenso berücksichtigt wie Bereiche, die nach Ansicht des Rezensenten Michael Kolkmann eher selten im Fokus des politikwissenschaftlichen Interesses stehen – wie etwa die Rolle des Obersten Gerichtshofes oder die Arbeitsmarktpolitik.

Kishore Mahbubani, Singapurs ehemaliger UN-Botschafter und heutiger Professor für Politikwissenschaft, spricht von einer Krise des Westens. Dieser habe sich strategisch überdehnt und dabei übersehen, dass die Welt multipolarer werde. Anstatt sich um seine eigenen Probleme zu kümmern, verrenne er sich in strategischen Fehlern. Die Ursache für die außenpolitischen Fehlentwicklungen und den Niedergang des Westens erkennt Mahbubani in der moralischen Überhöhung der Demokratie. Es sei ein Irrglaube, dass Demokratie die Grundlage für wirtschaftliches Wachstum bilde.

In diesem Teil seiner Autobiografie gewährt Barack Obama Einblicke in die ersten zwei Drittel seines Lebens. Er will den Leser*innen einen Eindruck davon vermitteln, „wie es sich anfühlt, Präsident der Vereinigten Staaten zu sein“. Sein Buch richtet sich auch an junge Menschen, die er motivieren will, an sich und Amerika zu glauben. Das Einräumen eigener Fehler und seine Fairness bei der Beurteilung politischer Gegner hält Rezensent Vincent Wolff für beeindruckend. Die Ausführungen tragen zum Verständnis von Obamas Präsidentschaft bei, ein möglicher zweiter Teil könnte die Autobiografie spannend ergänzen.

Sind Liberale wirklich friedliebender? Dieser Frage geht der von Jürgen Peter Schmied herausgegebene Sammelband aus historischer Perspektive nach. Analysiert wird die Außenpolitik von acht europäischen und US-amerikanischen Staatsmännern. In den Blick kommen neben Thomas Jefferson und David Lloyd George auch Joschka Fischer und Barack Obama. Rainer Lisowski hat den Band mit Gewinn gelesen. Angetan ist er von Dieter Langewiesches theoretischer Reflexion zu Liberalismus und Krieg und lobt das Bestreben aller Autoren und Autorinnen, mit Klischees aufzuräumen.

Manfred Berg, Professor für amerikanische Geschichte in Heidelberg, zeichnet die lange Geschichte einer fortschreitenden Spaltung in den USA nach, die das Land „in die schwerste Krise seit dem Bürgerkrieg“ geführt hat. Berg zeigt, wie der „liberale Konsens“ in den 1960er Jahren zerbrach, wie die Globalisierung die Vereinigten Staaten dramatisch veränderte und zu einem Polarisierungs- und Radikalisierungsschub beitrug, der vor allem das konservative Milieu erfasste. Rezensent Michael Kolkmann von der Universität Halle, spezialisiert auf das politische System der USA, lobt das Werk mit Blick auf die US-Wahlen als „Buch der Stunde“.