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/ 17.06.2013
Hans Herbert von Arnim

Das System. Die Machenschaften der Macht

München: Droemer 2001; 440 S.; geb., 22,90 €; ISBN 3-426-27222-9
Der bekannte Parteienkritiker von Arnim greift sein zentrales Anliegen wieder auf: Sein Kampf gilt einer politischen Klasse, die sich verselbstständigt hat, ihre eigene Spielregeln bestimmt und die Bürger entmündigt. Zentrale Themen seiner ausführlichen Defizitanalyse des politischen Lebens in der Bundesrepublik sind die direkten und indirekten Wege der Parteienfinanzierung, die Ämterpatronage bis hin zur Korruption, die sich nicht nur im Bereich des strafrechtlich Fassbaren abspielt, sondern al...
Hans Herbert von Arnim

Das System. Die Machenschaften der Macht

München: Droemer 2001; 440 S.; geb., 22,90 €; ISBN 3-426-27222-9
Der bekannte Parteienkritiker von Arnim greift sein zentrales Anliegen wieder auf: Sein Kampf gilt einer politischen Klasse, die sich verselbstständigt hat, ihre eigene Spielregeln bestimmt und die Bürger entmündigt. Zentrale Themen seiner ausführlichen Defizitanalyse des politischen Lebens in der Bundesrepublik sind die direkten und indirekten Wege der Parteienfinanzierung, die Ämterpatronage bis hin zur Korruption, die sich nicht nur im Bereich des strafrechtlich Fassbaren abspielt, sondern als "geistige Korruption" (170) schon viel früher beginnt. In einigen seiner Kritikpunkte erweist sich von Arnim erneut als Vertreter eines klassisch-liberalen Politikmodells: So kritisiert er die "Aushebelung der Gewaltenteilung" durch die personellen Überschneidungen zwischen Legislative und Exekutive und damit einen Wesenszug moderner parlamentarischer Regierungssysteme, in denen die Regierung und die sie tragenden Fraktionen eine Handlungseinheit bilden. In gleicher Weise von liberalen Idealen getragen ist seine Kritik an der faktischen Aushöhlung des freien Mandats der Abgeordneten. Von Arnim unterbreitet abschließend Reformvorschläge, die auf mehr direkte Verantwortung der Gewählten vor ihren Wählern zielen. In diesen greift er in der Tat problematische Entwicklungen in der Bundesrepublik auf, die reformbedürftig sind. Für den Autor und gegen die politische Klasse spricht, dass von Arnim sein Reservoir an Beispielen immer wieder mit aktuellen Fällen auffüllen kann. Seinem optimistischen Urteil "Bürger sind typischerweise eher bereit, sich gemeinwohlorientiert zu verhalten als Berufspolitiker" (373) werden sich sicher nicht alle Beobachter des öffentlichen Lebens in der Bundesrepublik ohne weiteres anschließen können. Inhalt: 1. Zwischen Gemeinsinn und Eigennutz: Die politische Klasse schafft sich ihr eigenes System; 2. System der Scheinkämpfe: Im politischen Wettbewerb gewinnt meist die politische Klasse; 3. Die Verfassung im Griff des Systems; 4. Das System dehnt sich aus: Postenwirtschaft und Proporzmentalität; 5. Korruption: Die Seele des Systems; 6. Zwischen Kontrollorgan und Sprachrohr: Die Medien im Visier des Systems; 7. Die Gesandten des Systems: Der lange Arm der politischen Klasse; 8. "Umso schlimmer für die Wirklichkeit": Das System schafft sich seine eigene Wahrheit; 9. Das System und die Demokratie: Schein und Sein; 10. Das System und das Gemeinwohl: Schein und Sein; 11. Soll alles bleiben, wie es ist? - Zwei bewährte Strategien zum Systemerhalt und ein Reformansatz; 12. Von der Krise zur Systemreform: Das Beispiel USA; 13. Verantwortlich machen, kontrollieren, abwählen: Wie das System zu ändern ist; 14. Den Stein ins Rollen bringen: Wie Systemreformen durchzusetzen sind; 15. Auf den Bürgersinn vertrauen: Der Aufstieg der direkten Demokratie.
Julia von Blumenthal (JB)
Prof. Dr., Institut für Sozialwissenschaften, Humboldt-Universität zu Berlin.
Rubrizierung: 2.3 Empfohlene Zitierweise: Julia von Blumenthal, Rezension zu: Hans Herbert von Arnim: Das System. München: 2001, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/15582-das-system_17765, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 17765 Rezension drucken
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