In diesem von Thomas Mahnken, Joseph Maiolo und David Stevenson herausgegebenen Sammelband wird die Bedeutung von Rüstungswettläufen (oder besser gesagt: von Rüstungskonkurrenzen) in historisch vergleichender Weise untersucht. Anhand von zwölf Fallstudien wird deutlich, dass gängige Annahmen über ihre Ursachen, etwa durch technologische Innovationen, zu kurz greifen. Die Autoren stellen in ihren Analysen daher vor allem die Bedeutung politischer Entscheidungen heraus. In diesen Kontext gehört auch die Funktion von Abschreckung, Konkurrenzen zu stabilisieren oder sogar zu beenden.

Marc Lynch, der Erfinder des Begriffs „Arabischer Frühling“, legt eine Bewertung der Aufstandsbewegungen in der arabischen Welt nach 2011 vor. In neun Kapiteln arbeitet er die sozialen und politischen Entwicklungen in den Aufstandsländern, die Interessenlagen der Regionalmächte und die Rolle der USA heraus. Auch geht er auf die Muslimbruderschaft ein, die er als ein Bollwerk gegen radikalere dschihadistische Kräfte einschätzt. Nach dem Scheitern der ersten Rebellion und angesichts der äußerst instabilen politischen Landschaft seien weitere und gewaltsamere Aufstände zu erwarten.

Analyse

Die Anfechtung der Energiewende. Unmut befördert rechtspopulistisch nutzbare Konflikte

Zwar werde die Energiewende von einem übergreifenden gesellschaftlichen wie politischen Konsens getragen, wie Umfragen zeigen. Doch es mehren sich die Konflikte, wenn es um die konkrete bauliche Umsetzung in den Gemeinden geht. Eva Eichenauer berichtet über das Projekt „Energiekonflikte“, das diese kommunalen Dispute untersucht, die im Zusammenhang mit Bauprojekten des „Gemeinschaftswerkes Energiewende“ auftreten. Sie beobachtet einen Vertrauensverlust in demokratische Institutionen, von dem rechtspopulistische Parteien wie die AfD profitieren, die die Energiewende zurückdrehen wollen und zugleich so bei enttäuschten Bürger*innen zu punkten versuchen.

Sammelrezension

Die europäische Energiewende. Zwischen Stagnation, Fake News und einem neuen Aufbruch

Zwei Publikationen bieten einen Überblick über die Rückschläge bei der Energiewende, plädieren aber angesichts der Potenziale und Vorteile der erneuerbaren Energien auf eine konsequente Zurückdrängung fossiler Brennstoffe. In „Das fossile Imperium schlägt zurück“ unterzieht Claudia Kemfert die zehn größten Falschbehauptungen einer analytischen Richtigstellung. Claude Turmes zeigt in „Die Energiewende – Eine Chance für Europa“ die politischen und technischen Maßnahmen auf, die der Energiewende trotz aller Widerstände immer noch zum europaweiten Erfolg verhelfen können.

Die Analyse der Demokratiezufriedenheit hat eine lange Tradition im Kontext der politischen Kulturforschung. Obwohl neben einer Vielzahl von Erklärungsfaktoren auch ökonomische Variablen immer wieder in diese Analysen einbezogen wurden, gab es bislang keine, die sich grundlegend mit dem Zusammenhang von ökonomischen Aspekten und Demokratiezufriedenheit auseinandergesetzt hat. Hendrik Lange schließt diese Lücke, wobei er den Einstellungen zur Demokratie vor dem Hintergrund sowohl der tatsächlichen ökonomischen Situation der Befragten als auch der subjektiv wahrgenommenen nachgeht.

Samuel Salzborn spiegelt die Debatten um den Rechtspopulismus mithilfe eines (in aufklärerischer Absicht) „bewährten“ Begriffsapparates, schreibt Georg Kamphausen. Allerdings sei fraglich, ob sich mit Begriffen wie Neue Rechte, Neofaschismus, völkische Rebellion etc., die aus der Asservatenkammer intellektueller Debatten stammten, die gegenwärtigen politischen Bewegungen sowie der offensichtliche Zerfall des etablierten Parteiensystems beschreiben lassen. Auch sollte der rechtspopulistische Unsinn besser nicht durch eine ideengeschichtlich korrekte Herleitung „geadelt“ werden.

Essay

Ende gut – alles gut? Regierungsbildung als Geduldsprobe

Nach 117 Tagen ging mit der Kanzlerwahl am 14. März 2018 die längste Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik zu Ende. Am Ende zäher Verhandlungen kam ein weder von der Union noch von den Sozialdemokraten angestrebtes Regierungsbündnis zustande. Oscar W. Gabriel skizziert die Etappen der Regierungsbildung und zeigt auf, was von der neuen großen Koalition zu erwarten ist. Er sieht gute Voraussetzungen dafür gegeben, dass die Koalition nicht an den Erwartungen der Wähler scheitern wird. Zu rechnen sei eher mit parteiinternen Spannungen. Zudem beleuchtet er die Chancen eines Erneuerungsprozesses der Regierungsparteien, insbesondere der SPD.

Alexander Schellinger und Philipp Steinberg legen einen Sammelband vor, in dem die Resultate eines Studienprojektes der Friedrich-Ebert-Stiftung zur weiteren Entwicklung der Eurozone zusammengefasst sind. Die Herausgeber verstehen die Eurokrise nicht nur als wirtschaftliche, sondern auch als politische und soziale Krise, weshalb eine alleinige Milderung der volkswirtschaftlichen Krisensymptome nicht zu einer Stabilisierung der EU führen werde. Sie betonen, dass die EU auch eine soziale Dimension annehmen müsse. Die Autor*innen zeigen auf, wie eine Reform der EU gelingen könnte.

Klaus Weber und Henning Ottmann präsentieren sowohl eine Bestandsaufnahme der EU als auch einen Entwurf für ihre künftige Entwicklung und legen dar, was die Hauptziele der EU sein sollten: die Sicherung des Friedens, die Förderung wirtschaftlichen Wohlstands, die Kompensation der relativ geringen Größe und Macht der einzelnen Mitgliedstaaten sowie die Beachtung westlicher Zivilisationswerte. Gleichzeitig formulieren sie jedoch den klaren Umkehrschluss, nämlich dass sich die EU auf diese Ziele beschränken und nicht rein teleologisch motiviert eine immer engere Union anstreben sollte.

SIRIUS: Analyse

Die Dynamik der Abschreckung

Abschreckung ist ein dynamischer Prozess, bei dem nicht nur die Machtwerkzeuge wichtig sind, sondern auch strategisches Handeln und Kommunikation. Der Kalte Krieg war dadurch gekennzeichnet, dass die nuklearstrategische Abschreckung eine konventionelle Konfrontation ausschloss, weil keine der beiden Seiten die realen Risiken der Eskalation zu einem nuklearen Schlagabtausch eingehen wollte. Allerdings wurde unterhalb einer gewissen Schwelle die Fortsetzung von Machtpolitik und Konkurrenz akzeptiert. Dieser Wettstreit unterhalb der Schwelle stellt auch die Bedingung dar, unter denen die strategische Konkurrenz zwischen Russland und der NATO ablaufen wird. James Henry Bergeron zeigt auf, wo für die NATO die absehbaren Probleme liegen.

Transnationale Netzwerke sind ein allgegenwärtiges und schwer zu bestimmendes Phänomen, ihre Anzahl wird weltweit auf 2.000 geschätzt. Fritz R. Glunk gibt einen Einblick in ihre Strukturen und Arbeitsweisen. Im Mittelpunkt seiner Analyse steht dabei das Spannungsverhältnis zwischen der mangelnden demokratischen Legitimation dieser oftmals informell entstehenden Regelungswerke und der Staatlichkeit. Ein Gegenwicht zu dieser schleichenden Entdemokratisierung zulasten nationaler Parlamente könne in der Stärkung von demokratischen Zusammenschlüssen auf transnationaler Ebene liegen.

Interview

Der Entwicklungspfad zur klimafreundlichen Energieversorgung. Ein Projekt präsentiert Vorschläge

Sektorkopplung könne der Schlüssel für ein klimafreundliches Energiesystem sein. Zu diesem Ergebnis kommt das Akademienprojekt „Energiesysteme der Zukunft“ (ESYS), eine Initiative der deutschen Wissenschaftsakademien. Darin fordern sie einen Kurswechsel in der Energiepolitik. Deutschland habe in den vergangenen Jahren zwar als „Vorreiter“ in der Energiewende gegolten, so Eberhard Umbach, Co-Leiter der ESYS-Arbeitsgruppe „Sektorkopplung“ in einem Interview. Aktuell sei es aber hierzulande um die Energiewende nicht gut bestellt. Unsere Energieversorgung basiere noch immer zu 80 Prozent auf fossilen Energieträgern.

In Russland herrsche ein verborgenes Netzwerk, schreibt Margareta Mommsen, in dem die politischen und ökonomischen Interessen der regierenden Eliten des Landes ausgehandelt würden. Die Spitze der Machtpyramide aus informellen Gruppen nennt sie das „Putin-Syndikat“. Dieser realen Machtkonstellation seien die formellen Institutionen der gleichzeitig bestehenden Scheindemokratie, etwa das Parlament und das Ministerkabinett, untergeordnet. Rezensent Hannes Adomeit stimmt ihren zentralen Thesen zu, hätte sich allerdings deren Verknüpfung mit Aspekten der russischen Außenpolitik gewünscht.

SIRIUS: Analyse

Erweiterte Abschreckung in Asien. Aktuelle Lehren für Europa

Die US-Politik der erweiterten Abschreckung für ihre Verbündeten in Ostasien ist durch die nuklearen Ambitionen Nordkoreas sowie die zunehmend militärisch unterfütterte Außenpolitik Chinas erneut ins Zentrum der Betrachtung gerückt. Die Diskussion in Asien zeigt erneut die bedeutende Rolle der erweiterten Abschreckung als Instrument zur Rückversicherung für die Verbündeten und damit zugleich zur Verhinderung der Weiterverbreitung von Nuklearwaffen. Für Europa, dessen nukleare Kooperation mit den USA im Rahmen der NATO institutionalisiert ist, bietet diese Debatte zahlreiche Lehren.

Analyse

Angekommen und wertgeschätzt? Integration von Türkeistämmigen

Auf die Frage der Integration von Zuwanderern blicken Olaf Müller und Detlef Pollack (Universität Münster) aus deren subjektiven Perspektive, indem sie die Sicht der größten Bevölkerungsgruppe mit Migrationshintergrund in Deutschland, die der Türkeistämmigen, in den Fokus rücken. Eine unter ihrer Leitung durchgeführte Umfrage förderte zutage, dass die Türkeistämmigen mit ihrem Leben in Deutschland mehrheitlich zufrieden sind. Sie möchten sich nicht nur integrieren, sondern fühlen sich bereits heimisch, sind „angekommen“. Dennoch nehmen sie Benachteiligungen und mangelnde Anerkennung vor allem im kulturell-religiösen Bereich wahr.

Digirama

Trotz Wahlsieg ist die Zukunft offen. Einige Prognosen anlässlich der russischen Präsidentschaftswahl

Die Präsidentschaftswahl wird von verschiedenen Expert*innen zum Anlass genommen, eine Momentaufnahme von Putins Russland anzufertigen und die Frage zu stellen, ob dieses System eine Zukunft über seine kommende Amtszeit hinaus hat – vorausgesetzt, diese endet bei unveränderter Verfassung nach sechs weiteren Jahren. Die Prognosen sind einhellig: Das stark personalisierte System steuert wirtschaftspolitisch in den Stillstand und die herrschende Elite schafft es nicht, eine positive Vision der Zukunft des Landes zu entwerfen. Putin selbst sei deshalb schon jetzt eine lame duck, so das zugespitzte Ergebnis.

Analyse

Linkspopulismus: Oxymoron oder Alternative? Ein Blick über den politiktheoretischen Tellerrand. Fallbeispiel: Argentinien

Seit einiger Zeit beziehen sich Teile der hiesigen Linken explizit positiv auf die Tradition eines linken Populismus, wobei ihnen der sogenannte progressive Zyklus Lateinamerikas als positiver Referenzpunkt dient. Sie ernten dafür heftige Kritik von allen Seiten. Tobias Boos lichtet das begriffliche Dickicht und zeigt am Beispiel des argentinischen Kirchnerismus, dass dort hinter dem linkspopulistischen Label vor allem eine wirtschaftlich in Teilen erfolgreiche Reformpolitik stand. Die demokratischen Institutionen wurden entgegen der Befürchtungen von Kritiker*innen des Linkspopulismus nicht angetastet.

Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland erlebt eine enorme Veränderung, alte Gewissheiten lösen sich auf. Den neuen Regeln und Strukturen auf der Spur sind die Autorinnen und Autoren des von Sebastian Bukow und Uwe Jun herausgegebenen Sammelbandes. Aufgezeigt werden erstens die analytischen Instrumente, um das Parteiensystem und den dortigen Wettbewerbsdruck vermessen zu können. Zweitens werden die Positionen und Programme der Parteien untersucht, durchaus auch hinsichtlich ihrer Konvergenz. Der dritte Teil des Bandes ist ausgewählten Problemfeldern der Parteienforschung gewidmet.

Im akademischen Nachhaltigkeitsdiskurs wird vor allem die ökologische Dimension betrachtet. Aber gehören soziale und sozialpolitische Angelegenheiten nicht auch zu dieser Debatte? Lässt sich gar von sozialer Nachhaltigkeit sprechen? In den Sustainable Development Goals werden soziale Nachhaltigkeitsziele in Relation zu den ökologischen und ökonomischen Zielen deutlich aufgewertet. Doch lassen sich ökologische und soziale Ziele immer sinnvoll verknüpfen? Die aufgeworfenen Fragen wurden im Rahmen einer Studie von Michael Opielka und Ortwin Renn bearbeitet und deren Ergebnisse während eines Symposiums im November 2017 in Potsdam präsentiert.

Martin Ebeling favorisiert die Idee einer Konziliationsdemokratie. Unter der Annahme der epistemischen Gleichwertigkeit der Bürger*innen im Fall von Meinungsverschiedenheiten plädiert er damit für einen Mittelweg: Die Demokratie als institutionalisierte Entscheidungsfindung, bei der Mehrheiten über Minderheiten herrschen, bringe am besten richtige Entscheidungen hervor. Das gelinge durch die politischen Parteien, denen er eine zentrale Rolle beimisst. Erfolgreich umsetzen lasse sich die Konziliationsdemokratie mit einem proportionalen Wahlverfahren und einem Mehrparteiensystem.

Analyse

Die politische Umsetzung der Energiewende. Soziales Nachhaltigkeitsbarometer des IASS gibt Hinweise

Um die Einstellungen der Bevölkerung in Deutschland im Hinblick auf die Energiewende sowie politische Handlungsbedarfe zu erkennen, wurde unter Federführung des Instituts für transformative Nachhaltigkeitsforschung (IASS) ein Monitoringinstrument erstellt: das Soziale Nachhaltigkeitsbarometer der Energiewende 2017. Ausgewählte Ergebnisse des ersten Barometers stellen Daniela Setton und Ortwin Renn vor. Dabei zeigt sich zwar eine breite Unterstützung in der Bevölkerung für die Energiewende, weniger positiv wird jedoch ihre politische Umsetzung eingeschätzt.

Die Grundthese Karl-Werner Brands lautet, dass die Entstehung von und der Umgang mit Umweltproblemen untrennbar mit den jeweils dominanten gesellschaftlichen Organisationsmustern, Problem- und Konfliktlagen verknüpft ist. Die Dynamiken der sozial-ökologischen Transformation seien daher immer aus ihrem gesellschaftlichen Kontext heraus zu rekonstruieren, was dem Autor nach Meinung des Rezensenten gelingt. Er analysiert, wie die Menschheit in den vergangenen hundert Jahren versucht hat, die negativen Folgen beschleunigter und wachsender Modernisierung und Industrialisierung zu bewerkstelligen.

Aus der Annotierten Bibliografie

Die Energiewende in Deutschland im Spiegel der Literatur. Ausgewählte Kurzrezensionen

Anhand dieser Auswahl lässt sich die Geschichte der Energiewende nachvollziehen, die einer Herkulesaufgabe gleicht. Es werden die Faktoren benannt, die zum erfolgreichen Ausbau erneuerbarer Energien beitragen – wie etwa die Partizipation von Akteuren –, und die Probleme bei der Umsetzung der Energiewende skizziert. Ganz unterschiedlich fällt die Einschätzung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes aus: Einerseits wird darin ein internationales Erfolgsmodell gesehen, sodass Deutschland bei der energetischen Umstellung weltweit eine Vorreiterrolle einnehme, andererseits sei es reformbedürftig.

Mit seiner Botschaft von „Hope“ und „Change“ weckte Barack Obama in vielen Ländern Erwartungen auf ein neues, konstruktives Engagement der US-Außenpolitik. In diesem von Matthias Maass herausgegebenen Band stehen insbesondere die Hoffnungen und Erfahrungen afrikanischer, asiatischer und arabischer Länder im Vordergrund. Die Auswertung der bilateralen Beziehungen zu Russland und Israel werden zudem in einen größeren historischen Kontext gestellt und hinterfragt. Insgesamt zeigt sich, dass auf die hohen Erwartungen nicht selten Enttäuschung über das selbst- oder fremdverschuldete Nichterreichen großer Ziele folgte.

Die komparative Analyse rechtsradikaler Parteien und Bewegungen in Osteuropa, die Michael Minkenberg vorlegt, gewinnt ihr „tertium comparationis“ einerseits, indem die radikale Rechte in Westeuropa als Grundlinie herangezogen wird, andererseits unter Verweis auf den unvollendeten Transformationsprozess und das nicht abgeschlossene Nation-Building. Die Einzelfallstudien unter anderem zu Polen, Tschechien, der Slowakei und Ungarn lassen sich so zu der Frage verbinden, ob die radikale Rechte vielleicht sogar eine erwartbare Nebenfolge eines beschleunigten Modernisierungsprozesses ist.

In diesem Band wird der aktuelle Diskurs um einen (vermeintlichen?) Antagonismus zwischen dem populistischen, strikt majoritären Verständnis von Demokratie und der liberalen Demokratie aufgegriffen. Neben theoretischen Hinführungen zum Phänomen des Populismus und Erörterungen über dessen Erscheinungsformen und Funktion als Krisensensor finden sich mehrere empirisch ausgerichtete Beiträge, etwa über die ungarische Fidesz-Partei, über Pegida und die AfD. Aus den Analysen ist die implizite Warnung herauszulesen, die Kritik der Populisten und ihrer Anhängerschaft nicht zu ignorieren.

SIRIUS: Analyse

Die Rolle von Abschreckung im neuen strategischen Umfeld Europas

Die russische Militärdoktrin von 2010, das immer selbstbewusstere Auftreten Russlands und schließlich die Annexion der Krim haben dazu geführt, dass in Europa wieder über Konzepte der Abschreckung von Aggressionen diskutiert wird. In diesem Beitrag wird aufgezeigt, dass den sicherheitspolitischen Herausforderungen allein unter Rückgriff auf Konzepte aus der Zeit des Kalten Krieges nicht begegnet werden kann. Die Bedrohungen erfordern eine neu formulierte Abschreckung. Auch muss sich Europa der russischen Absichten, über Falschinformationen Chaos zu stiften, erwehren sowie sich der Frage stellen, wie die eigene Energiesicherheit zu schützen ist.

SIRIUS: Kurzanalyse

Russische Marinedoktrin und maritime Rüstung. Anspruch und Realität

Im Juli 2017 hat Vladimir Putin per Dekret eine neue Marinedoktrin in Kraft gesetzt. Auf der Liste der Gefahren sind die Ambitionen einer Reihe von Staaten genannt, vor allem aber der „USA und ihrer Verbündeten, die hohe See, einschließlich in der Arktis, zu beherrschen und auf die überwältigende Überlegenheit ihrer Seestreitkräfte zu drängen“. Daher sollen Seestreitkräfte geschaffen werden, die in der Lage sein müssen, auch in entfernten Gebieten der Weltmeere zu operieren und dazu beizutragen, „russische Führungspositionen in der multipolaren Welt des 21. Jahrhunderts zu sichern“.

Digirama

Welchen Preis hätte eine Denuklearisierung? Experten warnen Trump vor leichtfertigen Zusagen

US-Präsident Donald Trump hat am 8. März 2018 spontan ein Gesprächsangebot des nordkoreanischen Diktators Kim Jong-un angenommen. Auf den ersten Blick scheint man sich einig darin, die koreanische Halbinsel denuklearisieren zu wollen. Aber was bedeutet das genau? Experten verschiedener Thinktanks erörtern diese Frage und zeigen auf, dass der Preis sehr hoch – zu hoch – sein könnte. Auch weisen sie auf einen negativen Effekt eines Gipfeltreffens hin: Kim Jong-un werde international aufgewertet.

Der Originaltitel fasst auf den Punkt zusammen, worüber David Cay Johnston in diesem Buch aufklärt: „It’s Even Worse Than You Think: What the Trump-Administration Is Doing to America“. Eingebettet ist diese Analyse, in der zentrale Politikfelder wie die Arbeitsmarkt-, Steuer- und Bildungspolitik sowie außenpolitische Auftritte und Entscheidungen im Mittelpunkt stehen, in eine Charakterisierung des Präsidenten, der sich vor allem mithilfe seines Amtes selbst bereichert, und die Erklärung seines Wahlsiegs als Ausdruck einer tieferen Krise, die diesen politischen „Tsunami“ ausgelöst hat.