Analyse

Integration bleibt eine Herausforderung in Deutschland. Zuwanderungsgruppen und Integrationsmaßnahmen

Der Rückgang der Zuwanderung in die Bundesrepublik 2016 im Vergleich zu 2015 lasse sich, so Özlem Konar und Axel Kreienbrink, auf die gesunkene Fluchtmigration zurückführen. Während die Hauptherkunftsländer der Asylsuchenden zu diesem Zeitpunkt Syrien, Afghanistan und der Irak waren, bildeten Zuwanderer aus den EU-Mitgliedstaaten in der Folge, wie bereits vor 2015, die mit Abstand größte Gruppe der Migranten. Um die elementar wichtigen Schritte von Spracherwerb und Arbeitsmarktintegration zu bewältigen, biete das deutsche System der Integration eine Vielzahl an Möglichkeiten.

Andreas Nölke diagnostiziert eine Repräsentationslücke im Parteiensystem. Von Armut und Abstiegsängsten geprägte Menschen fühlten sich allenfalls von der AfD wahrgenommen – deren neoliberaler Rechtspopulismus ihnen aber gar nicht diene. Und überhaupt seien links und rechts nicht mehr die einzigen politischen Koordinaten, an Gewicht hätten Einstellungen gewonnen, die sich dem kosmopolitischen oder dem kommunitaristischen Denken zuordnen ließen. Im Parteiensystem aber fehle eine linke und kommunitaristische, also linkspopuläre Option – die nicht mit dem Linkspopulismus zu verwechseln sei.

Analyse

Trump und Lateinamerika. Zwischen Monroe-Doktrin und Nichtbeachtung

Als erster US-Präsident hat Donald Trump im April 2018 darauf verzichtet, an dem alle drei Jahre stattfindenden Gipfel der Amerikas teilzunehmen. Die US-Politik gegenüber Lateinamerika schwankt zwischen dem Rückfall in alte Verhaltensweisen und Nichtbeachtung, schreibt Detlef Nolte in seiner Analyse, zugleich wird – insbesondere auf Mexiko – handelspolitischer Druck ausgeübt. Konfliktbehaftet ist außerdem die zunehmende Präsenz Chinas in Lateinamerika, die von den USA jetzt als Bedrohung eingestuft wird.

Analyse

Internationale Klimapolitik 2018. Von Paris über Bonn nach Katowice

Etwas über zwei Jahre nach dem Zustandekommen des Pariser Klimaschutzabkommens ist ein neuer Rekordwert bei den globalen CO₂-Emissionen zu verzeichnen, zugleich ist es zu den höchsten Schäden infolge extremer Wetterlagen seit Beginn der Aufzeichnungen gekommen – und Deutschland hinkt, siehe Koalitionsvereinbarung, seinen eigenen klimapolitischen Ambitionen hinterher. Steffen Bauer analysiert, wie es vor diesem Hintergrund ein halbes Jahr vor der Konferenz im Katowice um die internationale Klimapolitik steht.

Die Erforschung des Terrorismus befindet sich nach Ansicht von Michail Logvinov seit 9/11 auf einem Irrweg. Er kritisiert vor allem, dass der Ideologie der Täter eine unangemessen hohe Bedeutung zugeschrieben wird. Damit widerspricht er einem naiv-linearen Verständnis des Radikalisierungsprozesses und stellt stattdessen Erinnerungsfiguren heraus, auf die sich die verschiedenen islamistischen Strömungen gemeinsam beziehen. Neben diesen kulturellen Aspekten hebt Logvinov in seinem ausführlichen Essay vor allem die Bedeutung sozioökonomischer Motive für eine Radikalisierung hervor.

„Was soll aus uns werden?“ (11) Wird der Versuch einer kleinen Silicon-Valley-Elite, den Menschen bis hin zu seiner Unsterblichkeit zu optimieren, unsere Familienbeziehungen und unsere Gesellschaften zerstören? Welche Zukunft hat die Demokratie, wenn nicht nur die Arbeitskraft des Einzelnen durch Maschinen ersetzt ist, sondern ein Algorithmus ihn viel besser als er sich selbst kennt und für ihn entscheidet? Der Historiker Yuval Noah Harari spielt die Möglichkeit einer Zukunft durch, die vorangetrieben wird, obwohl sich der Mensch – so sein Vorwurf – bisher nicht die Zeit genommen hat, zunächst sich selbst und seine Umwelt tatsächlich zu verstehen.

Konferenzbericht II

Schöne neue Arbeitswelt? Über die Effekte der Digitalisierung und die Kritik an der Gig Economy

Wie verändert sich die Arbeit durch die Automatisierung und den Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI), wird sie humaner? Oder wird die soziale Ungleichheit vor allem durch die Ausweitung einer globalen Gig Economy gravierend zunehmen? Auf der Konferenz „Schafft der Mensch den Menschen ab?“, die die Zeit-Stiftung im April 2018 im Hamburg veranstaltete, diskutierten Expert*innen verschiedene Prognosen und zeigten auf, wie der Wandel der Arbeitswelt zugunsten der Menschen gestaltet werden könnte.

Analyse

Regionale Branchenstruktur spielt eine wichtige Rolle. Arbeitsmarkteffekte der Digitalisierung bis 2035

Die Digitalisierung der Produktions- und Arbeitswelt schreitet voran und dürfte zu profunden Änderungen auf dem Arbeitsmarkt führen. Da es in Deutschland große regionale Diskrepanzen hinsichtlich der Wirtschafts- und Berufsstruktur gibt und sich die Regionen auch weiterhin verschieden entwickeln, dürften auch die Auswirkungen einer zunehmenden Digitalisierung regional unterschiedlich ausfallen. Um die langfristigen regionalen Arbeitsmarkteffekte abschätzen zu können, werden hier auf Basis einer aktuellen Studie für Gesamtdeutschland regional-spezifische Modellrechnungen bis 2035 durchgeführt.

Literatur-Fundus

(Arbeitender) Mensch und Gesellschaft in der digitalen Welt. Bücher und Kurzrezensionen im Überblick

Die Prognosen über eine Zukunft unter den Vorzeichen von Big Data sind meist dystopisch. Gewarnt wird vor einer unkontrollierten Datensammelwut zulasten der Freiheit des Bürgers sowie vor einer Aushöhlung des Sozialstaates, gefürchtet wird eine Entwicklung, an deren Ende der Einzelne eine in seinen Bedürfnissen und Rechten marginalisierte Existenz fristet. Allerdings scheint sich der Fokus langsam zu verschieben, weg von einem pauschalen Abgesang auf die demokratische Welt, wie wir sie kennen, hin zu der Frage, wie der digitale Wandel gestaltet werden soll und kann.

Call for Papers

Armut und soziale Ungleichheit in Deutschland. Neuer Themenschwerpunkt

Die soziale Spaltung der Gesellschaft, die verbreiteten Abstiegsängste der Mittelschicht und die existierende wie drohende Armut einzelner Bevölkerungsgruppen sind Gegenstand aktueller öffentlicher Debatten und wissenschaftlicher Analysen, die wir mit unserem neuen Themenschwerpunkt aufgreifen möchten.

Die europäische Integration ist in ihrer Entwicklung eng an das Budget der EU gebunden, das zu drei Vierteln von den Mitgliedstaaten aufgebracht wird. Kurz vor dem Brexit, mit dem einer der größten Beitragszahler die Union verlassen wird, und vor dem Ablauf des mehrjährigen Finanzrahmens liegt mit „The New Politics of the European Union Budget” eine Artikelsammlung vor, mit der die Bedeutung des Budgets und aktuelle Diskussionen gespiegelt werden. Dabei wird unter anderem die Regelung, dass sich die Mitgliedstaaten einstimmig über den Haushalt einigen müssen, kritisch hinterfragt.

Zwar stehen sich radikale Islamisten und Rechtsextremisten diametral gegenüber, doch in ihren Zielen und Strategien seien sie sich nicht nur ähnlich, sondern würden voneinander profitieren und sich gegenseitig bestärken, so die These, hin zu einer Spirale der Gewalt. Anhand von mehreren Beispielen beschreibt und erklärt Julia Ebner diese Mechanismen und die Gemeinsamkeiten der extremistischen Bewegungen. Sie spricht von einer globalen Identitätskrise, die durch die Globalisierung, Technologie und Migration eine neue Dynamik bekomme und als Triebkraft für Radikalisierungen wirke.

Analyse

Ökonomische Ungleichheiten verringern. SDG 10 als Schlüsselziel der Agenda 2030

Die Tatsache, dass die Reduzierung von Ungleichheiten explizit in den Katalog der 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung aufgenommen worden ist, stellt nach Meinung von Wolfgang Obenland eine der größten qualitativen Neuerungen der Agenda gegenüber vorherigen Entwicklungsstrategien der Vereinten Nationen dar. Die Aufnahme nicht nur von klar definierten Vorhaben für Länder des globalen Südens, sondern auch für solche am oberen Ende der Einkommensverteilung, wie etwa Deutschland, liefere die politische Grundlage für die angestrebte „Universalität“ der Agenda.

Digirama

Arbeitswelt 4.0. Wer arbeitet noch was und zu welchen Bedingungen?

In den hier beispielhaft vorgestellten Studien werden die Automatisierungspotenziale gegenwärtig vorhandener Arbeitsplätze geprüft und wichtige Fragen aufgeworfen: Wie kann einer Polarisierung auf dem Arbeitsmarkt entgegengewirkt werden? Sollten Berufe, in denen der Mensch unverzichtbar ist, aufgewertet werden? Wer setzt sich für die prekär Beschäftigten ein, die in den neu entstehenden, einfachen Dienstleistungsjobs arbeiten? Und schließlich auch: Sollte die Grenze zwischen Arbeit und Freizeit nicht doch aufrechterhalten werden?

Nordkorea galt bis vor Kurzem noch als das größte Sicherheitsrisiko der Welt, das Land selbst aber kennt kaum jemand aus eigener Anschauung. Rüdiger Frank, Professor für Wirtschaft und Gesellschaft Ostasiens an der Universität Wien und einer der renommiertesten Nordkorea-Experten weltweit, vermittelt daher in diesem Vademecum für Reisende und diejenigen, die doch lieber zu Hause bleiben, einige Einblicke. Damit ergänzt er seine Analyse „Nordkorea. Innenansichten eines totalen Staates“. Angesichts der Schilderungen stellt sich, nicht zum ersten Mal, die Frage, wie leistungsfähig dieses arme Land in militärischer Hinsicht überhaupt sein kann.

Paulo Casaca und Siegfried O. Wolf stellen mit ihrem Autorenteam einen neuen Ansatz vor, um sich zeitgenössischen terroristischen Erscheinungsformen zu nähern. Dazu werden sowohl historische Entwicklungen als auch Fallstudien untersucht. Staatlich unterstützter Terrorismus spielt ebenso eine Rolle wie Formen der generellen politischen Gewalt. Thematisch bewegen sich die Artikel von der iranischen Revolution über das Anwachsen des sunnitischen Terrorismus und dessen historischer Verbindung zu Pakistan über nationale Dschihadbewegungen bis hin zu den sogenannten tamilischen Befreiungstigern.

Dass es bei Militanz und Kampfgeist nicht nur um Bomben und Doktrinen geht, sondern auch um Rituale und Bräuche, um Musikfilme und das Erzählen von Geschichten, um Sport und Essen, ist allen, die sich ausführlich mit der Propaganda des Islamischen Staates befasst haben, eigentlich klar. Dennoch bleiben diese Aspekte im akademischen Diskurs weitgehend ausgeblendet. Erhellt werden sie in dem Sammelband des norwegischen Dschihadismus-Experten Thomas Hegghammer. Er und sein Autorenteam befassen sich mit der Bedeutung von Poesie, Musik, Bildsprache und Literatur in der dschihadistischen Kultur.

In dieser Zusammenstellung grundlegender Texte zur Problematik von Rüstungskontrolle und Abrüstung spiegeln sich deren Geschichte ebenso wie grundsätzliche Überlegungen über die Motive und Handlungsmöglichkeiten der nationalstaatlichen Akteure. Ziel ist es, gerade auch vor dem Hintergrund des Ablebens der Generation, die die Atombomben-Abwürfe von Hiroshima und Nagasaki miterlebt hat, den Weg zur weltweiten Abrüstung und Nicht-Proliferation aufzuzeigen, ohne dabei naive Positionen einzunehmen. Nach Ansicht des Rezensenten Wahied Wahdat-Hagh liegt damit ein neues Standardwerk vor.

Der Begriff Nachhaltigkeit sei zu einem inhaltsleeren Modewort verkommen. Mit dieser Klage stehen Christa Zuberbühler und Christine Weiss nicht allein da, doch sie gehen einen Schritt weiter und hinterfragen die allgemein anerkannte enge Verbindung zwischen Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit. Denn, so das Argument, der Raubbau an der Natur oder der klimaschädliche CO₂-Ausstoß müssten gestoppt werden, ob mit oder ohne Gerechtigkeit. Daher sollte Nachhaltigkeit nur noch als Funktionsbeschreibung verstanden und von „emotionalen Aufladungen“ wie eben der Gerechtigkeitsfrage befreit werden.

In diesem von Thomas Mahnken, Joseph Maiolo und David Stevenson herausgegebenen Sammelband wird die Bedeutung von Rüstungswettläufen (oder besser gesagt: von Rüstungskonkurrenzen) in historisch vergleichender Weise untersucht. Anhand von zwölf Fallstudien wird deutlich, dass gängige Annahmen über ihre Ursachen, etwa durch technologische Innovationen, zu kurz greifen. Die Autoren stellen in ihren Analysen daher vor allem die Bedeutung politischer Entscheidungen heraus. In diesen Kontext gehört auch die Funktion von Abschreckung, Konkurrenzen zu stabilisieren oder sogar zu beenden.

Der Kapitalismus ist in eine neue Ära eingetreten, schreibt Nick Srnicek. Seine Bestandsaufnahme dieses aktuellen Augenblicks in unserer Geschichte bietet allerdings aus zweierlei Gründen wenig Anlass zu Optimismus: Seiner Ansicht nach dauern zum einen seit den 1970er-Jahren schwelende Probleme an, zum anderen profitieren die Technologie-Firmen, deren Aktivität die neue Ära bestimmt, immer noch von anderen Branchen, die Wertschöpfung betreiben, und versuchen zugleich, jegliche Privatheit aufzuheben. Der Plattform-Kapitalismus erscheint damit nicht geeignet, den Kapitalismus nachhaltig zu erneuern und zukunftsfest zu machen.

Literaturbericht

Technik allein wird die Geschlechterfrage nicht lösen. Die Digitalisierung im Spannungsfeld gesellschaftlicher Wertvorstellungen

In der Debatte über die Digitalisierung werden vorhandene geschlechterspezifische Ungleichheiten und die Frage, ob diese in Zukunft dank Technik ins Positive verändert werden können, meist ausgeblendet. Deborah Oliveira hat daher im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung die einschlägige Forschungsliteratur zusammengetragen und kann so am historischen Beispiel der industriellen Revolution zeigen, dass eine an sich neutrale Technik auch genutzt werden kann, um die Arbeit von Frauen und deren gesellschaftliche Stellung zu entwerten. Ihre Studie versteht sie daher als Beitrag zur Diskussion über den Weg in eine geschlechtergerechte Arbeitswelt.

Die Tea Party nimmt für sich in Anspruch, eine Graswurzelbewegung zu sein. Michael Oswald kommt in seiner Dissertation zu einer gegenteiligen Diagnose: Trotz einer durchaus beträchtlichen Binnenheterogenität handelt es sich um eine strategisch aufgebaute Protestbewegung, gesteuert von einem sendungsbewussten Netzwerk aus superreichen Financiers, Medienakteuren wie Fox News und konservativen Thinktanks. Der in ihrer Blütezeit amtierende Präsident Obama sei – mit rassistischen Untertönen – als Sozialist diffamiert und der gesamte Diskurs in der Republikanischen Partei nach rechts verschoben worden.

Essay

Automatisierungsdividende und gesellschaftliche Teilhabe. Die Politik sollte sich in die Debatte über die Digitalisierung einschalten

Florian Butollo problematisiert die Digitalisierung der Arbeitswelt: Ein heterogenes Technologiebündel forciert einen Strukturwandel, mit dem die Ungleichheit vergrößert wird – den zuvor gesicherten und nun wegrationalisierten Arbeitsplätzen stehen vor allem neue Jobs im Bereich der einfachen Dienstleistungen mit schlecht bezahlten und prekär Beschäftigten gegenüber. Die Politik ist daher gefordert, sich den Fragen der Arbeitszeitverkürzung, der Umverteilung und der Aufwertung ganzer Berufsbereiche zu stellen.

Kommentar

Iran ist das Hauptproblem – nicht Trump. Die westliche Politik sollte ihre Spielräume nutzen

Derzeit sind sich die meisten Beobachter in Medien, Politik und Thinktanks einig in ihrer Kritik am Austritt der Vereinigten Staaten aus dem 2015 vereinbarten Arrangement zur Beilegung der Krise um das iranische Nuklearprogramm (Joint Comprehensive Plan of Action – JCPOA). Diese Kritik ist nachvollziehbar, insbesondere was den Ton der Ansprache des amerikanischen Präsidenten betrifft. Teilweise ist sie aber überzogen und malt die Zukunft der transatlantischen Beziehungen in einem zu dunklen Licht. Tatsächlich gibt es Spielräume für westliche Politik – und endloses Lamentieren hilft nicht weiter.

Konferenzbericht I

Auf der Suche nach einem neuen Narrativ. Gesellschaftspolitische Dimensionen der Digitalisierung – ein Problemaufriss

Der weltweit erfolgreichste Roboter im Einsatz ist der automatische Staubsauger – von der Übernahme der Weltherrschaft durch Künstliche Intelligenz (KI) dürften wir also noch weit entfernt sein. „Schafft der Mensch den Menschen ab?“ lautete trotzdem die leitende Frage einer Tagung, die die Zeit-Stiftung im April 2018 in Hamburg veranstaltete. Die Antwort fiel zwar unisono mit einem „Nein“ aus, deutlich wurde aber dennoch, dass wir am Beginn einer Zukunft stehen, in der die Digitalisierung der Arbeitswelt die Gesellschaft zwingt, sich neu zu finden.

Analyse

Wenige Berufsbilder halten mit der Digitalisierung Schritt. Substituierbarkeitspotenziale von Berufen

Die Entwicklung neuer Technologien hat deutlich an Fahrt aufgenommen. Berufliche Tätigkeiten, bei denen der Mensch bisher als nicht ersetzbar galt, könnten heute potenziell von Computern und computergesteuerten Maschinen erledigt werden. Gleichzeitig haben sich in einigen Berufen die Tätigkeitsprofile verändert und es sind neue Tätigkeiten oder Berufe hinzugekommen. Vor diesem Hintergrund berechnen Katharina Dengler und Britta Matthes den Anteil der potenziell ersetzbaren Tätigkeiten in den Berufen für das Jahr 2016 neu, vergleichen die Ergebnisse mit denen von 2013 und untersuchen, wie sich die potenzielle Betroffenheit der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten verändert hat.

Am Beispiel der Medienstrategie der AfD erklärt Johannes Hillje, wie Rechtspopulisten unter Nutzung der sozialen Medien mit der Propaganda 4.0 eine neue Form der Kommunikation etabliert haben. Mit subtilen Methoden, die erst durch das Internet möglich werden, gelinge es ihnen, geschickt „rechte Positionen als neue Normalität“ zu vermitteln und so auch Partei und Anhängerschaft zusammenzuschweißen. Hillje kritisiert aber auch die oft nur auf Personen und Skandale bezogene Berichterstattung über die AfD und zeigt Wege und Maßnahmen auf, populistischen Bestrebungen Einhalt zu gebieten.

Das Handbuch löst den Anspruch einer umfassenden Behandlung kommunaler Integrationspolitik in den jeweiligen Facetten und Rahmungen gut ein. Gerade die Vielfalt der eingenommenen Perspektiven – dem Prinzip zunehmender Konkretion folgend – belegt überzeugend die in den vergangenen rund zehn Jahren erfolgte konzeptionelle Ausdifferenzierung und Professionalisierung des Handlungsfeldes auf kommunaler Ebene. Auch das kann man den Beiträgen entnehmen: Die allmähliche Abkehr von der Position, Deutschland sei kein Einwanderungsland, vollzieht sich konkret in den Kommunen.

Transnationale Netzwerke sind ein allgegenwärtiges und schwer zu bestimmendes Phänomen, ihre Anzahl wird weltweit auf 2.000 geschätzt. Fritz R. Glunk gibt einen Einblick in ihre Strukturen und Arbeitsweisen. Im Mittelpunkt seiner Analyse steht dabei das Spannungsverhältnis zwischen der mangelnden demokratischen Legitimation dieser oftmals informell entstehenden Regelungswerke und der Staatlichkeit. Ein Gegenwicht zu dieser schleichenden Entdemokratisierung zulasten nationaler Parlamente könne in der Stärkung von demokratischen Zusammenschlüssen auf transnationaler Ebene liegen.