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/ 17.06.2013
Andreas Paust

Arbeitshilfe Bürgerbegehren und Bürgerentscheid. Ein Praxisleitfaden

Bonn: Stiftung Mitarbeit 2001 (Arbeitshilfen für Selbsthilfe- und Bürgerinitiativen 24); 56 S.; 4,09 €; ISBN 3-928053-74-4
Um mit Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden tatsächlich Erfolg zu haben, müssen zahlreiche, teilweise von Bundesland zu Bundesland unterschiedliche formale Vorgaben eingehalten werden. Der knappe und sehr gut verständliche Leitfaden nennt die wichtigsten Voraussetzungen und Verfahren und will so dazu beitragen, solche Initiativen nicht aus formalen Gründen scheitern zu lassen. Allerdings gibt das Heftchen nur grundsätzliche Empfehlungen; hinsichtlich speziell zu beachtender Aspekte in einzelnen Bundesländern wird teilweise auf weiterführende Literatur verwiesen. Inhaltsübersicht: 2. Was Bürgerbegehren und Bürgerentscheid sind und zu welchem Zweck sie durchgeführt werden können; 3. Wer ein Bürgerbegehren initiieren und wer daran teilnehmen kann; 4. Themen und Gegenstände; 5. Fristen; 6. Abstimmungsfrage und Begründung; 7. Kostendeckungsvorschlag; 8. Vertretungsberechtigte; 9. Unterschriftenliste; 10. Unterschriftensammlung; 11. Einleitungsquorum; 12. Zulässigkeitsprüfung; 13. Durchführung des Bürgerentscheids; 14. Das Zustimmungsquorum; 15. Der gescheiterte Bürgerentscheid; 16. Der erfolgreiche Bürgerentscheid.
Silke Becker (BE)
Dipl.-Soziologin; freie Journalistin.
Rubrizierung: 2.3312.325 Empfohlene Zitierweise: Silke Becker, Rezension zu: Andreas Paust: Arbeitshilfe Bürgerbegehren und Bürgerentscheid. Bonn: 2001, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/16461-arbeitshilfe-buergerbegehren-und-buergerentscheid_18905, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 18905 Rezension drucken
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