/ 11.06.2013
Ute Spies
Bürgerversammlung - Bürgerbegehren - Bürgerentscheid. Elemente direkter Demokratie, dargestellt am hessischen Kommunalrecht
Stuttgart u. a.: Richard Boorberg Verlag 1999 (Marburger Schriften zum Öffentlichen Recht 13); 376 S.; 88,- DM; ISBN 3-415-02570-5Rechtswiss. Diss. Marburg; Gutachter: W. Frotscher, S. Detterbeck. - Während in den 70er-Jahren erste Instrumentarien zur stärkeren Einbeziehung von Bürgern auf kommunaler Ebene geschaffen wurden, kam es Anfang der 90er-Jahre in nahezu allen Bundesländern zur Einführung weitergehender direkt-demokratischer Elemente in die Kommunalverfassungen. Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Analyse direkt-demokratischer Beteiligungsformen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO). Die Autorin fragt zunächst nach der Zulässigkeit von Bürgerversammlung (§ 8a HGO) sowie Bürgerbegehren und Bürgerentscheid (§ 8b HGO) im geltenden Kommunalverfassungsrecht. Auf der Grundlage einer vergleichenden Darstellung der zum Teil weitergehenden Vorschriften in den Kommunalverfassungen der übrigen Bundesländer erfolgt eine detaillierte Analyse der hessischen Regelungen im Hinblick auf ihre Rechtsanwendung. Die Autorin kommt zu dem Schluss, dass "es dem hessischen Gesetzgeber gelungen ist, bei der Einführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid eine weitgehend ausgewogene Regelung zu schaffen, die weder zu einer bedenklichen Aushöhlung der Kompetenzen der gemeindlichen Organe noch zu einer Gefahr für die Funktionsfähigkeit der Gemeindeverwaltung insgesamt geführt hat" (344).
Anke Rösener (AR)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.331 | 2.325
Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Ute Spies: Bürgerversammlung - Bürgerbegehren - Bürgerentscheid. Stuttgart u. a.: 1999, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/11256-buergerversammlung----buergerbegehren---buergerentscheid_13331, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 13331
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Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
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