/ 11.06.2013
Daniel Krausnick
Das deutsche Rundfunksystem unter dem Einfluss des Europarechts
Berlin: Duncker & Humblot 2005 (Tübinger Schriften zum internationalen und europäischen Recht 74); 447 S.; 98,- €; ISBN 3-428-11519-8Rechtswiss. Diss. Tübingen; Gutachter: T. Oppermann, W. Möschel. – Krausnick untersucht, inwieweit das duale Rundfunksystem in Deutschland vom EU-Recht tangiert wird und ob es aus europarechtlichen Gründen reformbedürftig ist. Hierfür stellt er zunächst die verfassungs-, rundfunk- und wettbewerbsrechtlichen Charakteristika des deutschen Rundfunksystems dar und zeichnet anschließend die Entwicklung der EU-Rundfunkpolitik nach. Außerdem fragt er nach der Einhaltung der aus den Grundrechten des EU-Vertrages abzuleitenden Vorgaben und diskutiert in diesem Zusammenhang die Frage, ob die EU eine eigene „Rundfunkkompetenz“ (209) besitzt. Weiterhin werden Fragen der Rundfunkfinanzierung und die Bindungskraft der EG-Transparenzrichtlinie erörtert. Krausnick kommt zu dem Ergebnis, dass „das deutsche Rundfunksystem dem Einfluss des Gemeinschaftsrechts weitgehend standhält. Dies gilt zwar nicht in vollem Umfang für seine landesrechtlichen Ausformungen [...], uneingeschränkt aber für die Grundkonzeption. Europa und die deutschen Bundesländer haben sich in der Rundfunkpolitik immer mehr aufeinander zu bewegt; die deutsche Rundfunkpolitik wurde von Brüssel stärker ‚ökonomisiert’, während die EU-Rundfunkpolitik ‚kulturalisiert’ wurde.“ (420) Abschließend stellt Krausnick die Vorteile eines dualen Rundfunksystems heraus und plädiert für ein produktives Miteinander von privatem und öffentlich-rechtlichem Rundfunk.
Anke Rösener (AR)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.333 | 3.4
Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Daniel Krausnick: Das deutsche Rundfunksystem unter dem Einfluss des Europarechts Berlin: 2005, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/9504-das-deutsche-rundfunksystem-unter-dem-einfluss-des-europarechts_27411, veröffentlicht am 25.06.2007.
Buch-Nr.: 27411
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Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
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