/ 18.06.2013
Walther Maximilian Pohl
Die Prüfungskompetenz des Bundespräsidenten bei der Ausfertigung von Gesetzen
Hamburg: Verlag Dr. Kovač 2001 (Verfassungsrecht in Forschung und Praxis 2); XIV, 229 S.; 75,65 €; ISBN 3-8300-0379-XRechtswiss. Diss. Dresden; Gutachter: H. Bauer, D. Wyduckel, Ch. Degenhart. - Mit der Entscheidung des damaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker, das in der so genannten "Flugsicherungsentscheidung" von Bundestag und Bundesrat beschlossene Gesetz aufgrund verfassungsrechtlicher Bedenken nicht auszufertigen, ist die so genannte Prüfungskompetenz des Bundespräsidenten wieder verstärkt in die Diskussion geraten. Dabei geht es überwiegend um den Umfang dieser Prüfungskompetenz; die grundsätzliche Berechtigung wird demgegenüber zumeist bejaht. "Gegenstand vorliegender Untersuchung ist deshalb, Rechtsgrundlage, Elemente und Umfang der präsidialen Prüfungskompetenzen mittels Auslegung unter Einbeziehung der Staatspraxis und der rechtswissenschaftlichen Diskussion zu ergründen." (17 f.)
Aus dem Inhalt: 1. Die Prüfungskompetenz des Bundespräsidenten als politisches und verfassungsrechtliches Problem; 2. Die bisherige Staatspraxis in der Bundesrepublik Deutschland: A. Bedeutung der Staatspraxis für die Verfassungsinterpretation und -konkretisierung; B. Die Fälle strittiger Ausfertigung. 3. Rechtsgrundlage und Elemente der Prüfungskompetenz: A. Rechtsgrundlage für eine Prüfungskompetenz; B. Elemente der Prüfungskompetenz. 4. Der Umfang der präsidialen Prüfungs- und Ausfertigungsverweigerungskompetenz nach Art. 82 I S. 1 GG: B. Formelle Prüfungskompetenz; C. Materielle Prüfungskompetenz; D. Die Ausfertigungsverweigerungskompetenz und -pflicht des Bundespräsidenten.
Silke Becker (BE)
Dipl.-Soziologin; freie Journalistin.
Rubrizierung: 2.324 | 2.32
Empfohlene Zitierweise: Silke Becker, Rezension zu: Walther Maximilian Pohl: Die Prüfungskompetenz des Bundespräsidenten bei der Ausfertigung von Gesetzen Hamburg: 2001, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/18226-die-pruefungskompetenz-des-bundespraesidenten-bei-der-ausfertigung-von-gesetzen_21075, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 21075
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Dipl.-Soziologin; freie Journalistin.
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