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/ 20.06.2013
Sigrid Boysen

Gleichheit im Bundesstaat

Tübingen: Mohr Siebeck 2005; XII, 355 S.; Ln., 94,- €; ISBN 3-16-148481-9
Rechtswiss. Diss. Hamburg; Gutachter: S. Oeter. - Es handelt sich um eine aus Sicht der juristischen Staatslehre geführte kritische Analyse des Verfassungsprinzips „Bundesstaat”. Mit Blick auf die föderale Kompetenzverteilung und den Grundrechtsschutz des Bürgers ist die zentrale Frage, wie viel „Einheit [...] der Bundesstaat verlangt bzw. wie viel Vielheit er gebietet” (1). Aus politikwissenschaftlicher Sicht interessiert zweierlei: Boysen diskutiert in der Spur der Arbeit von Oeter („Integration und Subsidiarität im deutschen Bundesstaatsrecht: Untersuchungen zur Bundesstaatstheorie unter dem Grundgesetz“, Tübingen 1998) die verfassungstheoretischen Vorverständnisse, die den dominierenden staatsrechtlichen Auffassungen in Lehre und verfassungsgerichtlicher Spruchpraxis zugrunde liegen (insbesondere: „Bundestreue” der Integrationslehre von Rudolf Smend; „unitarischer Bundesstaat” bei Konrad Hesse, föderal- und sozialstaatliche Auslegung des grundrechtlichen Gleichheitssatzes). Darüber hinaus zeigt sich, dass die aktuell geführte kontroverse Debatte über die Gestaltung und Reformfähigkeit des Föderalismus nun zu einem radikalen Paradigmenwechsel des Bundesstaatsprinzips auch in der Staatslehre zu führen scheint. Denn Boysen kommt u. a. zu dem Ergebnis, dass sich die bisherige „Verfassungspraxis des unitarischen Bundesstaats” weniger aus dem Grundgesetz als vielmehr aus einer „tiefen Verwurzelung föderalistischer Ressentiments in der Verfassungsgeschichte” ergibt (311). Dies habe zu einer völligen Schieflage des Föderalismus geführt: Hierbei sei die von der „Einheit” abweichende Regelung als Ausnahme begründungsbedürftig, obwohl das Prinzip des Föderalismus es genau umgekehrt verlange, weil es mit der „Vielheit” die Ungleichheit voraussetze.
Robert Chr. van Ooyen (RVO)
Dr., ORR, Hochschullehrer für Staats- und Gesellschaftswissenschaften, Fachhochschule des Bundes Lübeck; Lehrbeauftragter am OSI der FU Berlin sowie am Masterstudiengang "Politik und Verfassung" der TU Dresden.
Rubrizierung: 2.32 Empfohlene Zitierweise: Robert Chr. van Ooyen, Rezension zu: Sigrid Boysen: Gleichheit im Bundesstaat Tübingen: 2005, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/22905-gleichheit-im-bundesstaat_26155, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 26155 Rezension drucken
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