/ 18.06.2013
Friedrich Schoch / Michael Kloepfer
Informationsfreiheitsgesetz (IFG-ProfE) Entwurf eines Informationsfreiheitsgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland
Berlin: Duncker & Humblot 2002 (Beiträge zum Informationsrecht 1); 342 S.; 84,- €; ISBN 3-428-10839-6Von punktuellen Sonderregelungen, u. a. im Umweltinformationsrecht, abgesehen, unterliegt das deutsche Verwaltungshandeln weitgehend dem Prinzip der Geheimhaltung. Damit stellt Deutschland in punkto Informationszugangsfreiheit im europäischen und internationalen Vergleich eine Ausnahme dar. Die Autoren präsentieren deshalb einen ausformulierten und mit Begründungen und Verweisen versehenen Gesetzesentwurf für ein zu schaffendes deutsches Informationsfreiheitsgesetz und wollen damit einen Beitrag für die weitere Diskussion dieses Gegenstandes sowie einen Vorschlag zur Weiterentwicklung des Öffentlichen Rechts liefern. Das Buch ist Teilergebnis eines von der Fritz-Thyssen-Stiftung und dem Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft geförderten Projektes zum Thema.
Aus dem Inhalt: Gesetzestext Informationsfreiheitsgesetz (IFG): I. Informationszugangsfreiheit: §1 Grundsatz der Informationszugangsfreiheit; §2 Anspruch auf Informationszugang; §3 Anwendungsbereich; §4 Begriffsbestimmungen. II. Einschränkungen des Informationszugangs: §5 Schutz öffentlicher Interessen und Rechtsdurchsetzung; §6 Schutz des behördlichen Entscheidungsprozesses; §7 Schutz personenbezogener Daten; §8 Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen sowie Urheberrechten; §9 Beschränktes Informationszugangsrecht. III. Verfahren: §10 Antragstellung; §11 Bescheidung des Antrags; §12 Durchführung des Informationszugangs; §13 Vertreter bei gleichförmigen Anträgen; §14 Kosten. IV. Organisationsvorschriften: §15 Informationsverzeichnisse; §16 Beauftragter für Informationszugangsfreiheit.
Silke Becker (BE)
Dipl.-Soziologin; freie Journalistin.
Rubrizierung: 2.32
Empfohlene Zitierweise: Silke Becker, Rezension zu: Friedrich Schoch / Michael Kloepfer: Informationsfreiheitsgesetz (IFG-ProfE) Berlin: 2002, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/18470-informationsfreiheitsgesetz-ifg-profe_21401, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 21401
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Dipl.-Soziologin; freie Journalistin.
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