/ 21.06.2013
André Röhl
Konnexitätsprinzip und Konsultationsverfahren als Ausdruck kommunaler Selbstverwaltung. Zu Grundlagen, Inhalten und Entwicklungen des Konnexitätsprinzips
Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 2006 (Europäische Hochschulschriften: Reihe XXXI, Politikwissenschaft 529); 255 S.; brosch., 45,50 €; ISBN 978-3-631-55087-8Politikwiss. Diss. Universität der Bundeswehr Hamburg, Gutachter: R. Prätorius. – „Wer bestellt, zahlt“ – diese Kurzformel steht für das sogenannte Konnexitätsprinzip, das im Mittelpunkt der in den 90er-Jahren begonnenen Diskussion über das kommunale Finanzsystem stand. Es geht um das Verhältnis von kommunalen Aufgaben und Einnahmen. Aus der Sicht der Kommunen sei die extrem angespannte Haushaltssituation eine Folge übermäßiger Aufgabenübertragungen durch Bund und Länder auf die kommunale Ebene. Der Autor fragt, inwieweit das Konnexitätsprinzip die Kommunen vor einer unverhältnismäßigen Beanspruchung zu schützen vermag. Er skizziert zunächst die Grundlagen und Probleme der kommunalen Selbstverwaltung, setzt sich dann mit dem Begriff des Konnexitätsprinzips und seinen zum Teil widersprüchlichen Verwendungen und unterschiedlichen Interpretationen sowie der Geschichte des kommunalen Finanzausgleichs auseinander. Am Beispiel des „Gesetz[es] zur Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Tagepflege“ analysiert er die Auswirkungen einer Aufgabenübertragung aus Sicht der Kommunen und zeigt dabei Probleme und Schwachstellen des Konnexitätsprinzips auf. Verbesserungsmöglichkeiten sieht Röhl in dem in Österreich entwickelten Konsultationsmechanismus. Abschließend unterbreitet er Vorschläge, wie beide Prinzipien miteinander verbunden werden könnten.
Anke Rösener (AR)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.325
Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: André Röhl: Konnexitätsprinzip und Konsultationsverfahren als Ausdruck kommunaler Selbstverwaltung. Frankfurt a. M. u. a.: 2006, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/26433-konnexitaetsprinzip-und-konsultationsverfahren-als-ausdruck-kommunaler-selbstverwaltung_30802, veröffentlicht am 25.06.2007.
Buch-Nr.: 30802
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Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
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