Lula und der epische Sieg für die vierte Amtszeit

Eine Analyse von Silvana Krause und Carlos Eduardo Bellini Borenstein

Mit einem historischen Sieg errang Präsident Lula da Silva die Wiederwahl und erreichte damit die lang ersehnte vierte Amtszeit, nachdem er bereits die Wahlen von 2002, 2006 und 2022 für sich entschieden hatte. Lulas Wiederwahl hat viele Bedeutungen. Die Arbeiterpartei PT errang damit ihren sechsten Sieg im Rennen um den Präsidentenpalast seit 1989: Zu den vier Siegen von Lula kommen zwei von seiner Nachfolgerin Dilma Roussef (2010 und 2014) hinzu.

Lula festigt damit seinen Status als beliebtester Mitte-Links-Politiker in der Geschichte des Landes und beweist, dass er ein „wahlstarker“ Anführer ist. Er ist der Kandidat, der nach dem Militärregime im Land die meisten Präsidentschaftswahlen gewonnen hat. Damit hält Brasilien der Welle von Wahlsiegen radikal rechter Präsidenten auf dem lateinamerikanischen Kontinent stand.

Zudem wies diese Wahl ein anderes Muster auf als alle anderen neun Präsidentschaftswahlen der neuen brasilianischen Demokratie. Bei allen Wahlen, bei denen es eine Stichwahl gab, war der Sieger bislang stets der Kandidat mit den meisten Stimmen im ersten Wahlgang gewesen. Lula erhielt im ersten Wahlgang 45,2 Prozent der Stimmen und Flávio Bolsonaro 47,4 Prozent. Die Wende war überraschend. In der Stichwahl erhielt Lula 51,5 Prozent und der Sohn von Jair Bolsonaro 48,2 Prozent der gültigen Stimmen.

Wodurch lässt sich diese Abweichung vom üblichen Wahlmuster erklären? Zweifellos gibt es einige zentrale Faktoren. Vier davon müssen besonders hervorgehoben werden.

Als Erstes ist die grundlegende Veränderung des Wahlkampfs in der Stichwahl hervorzuheben. Lulas Wahlkampf in der Stichwahl war von einem kompletten Kommunikationswechsel geprägt. In der ersten Wahlrunde lag der Schwerpunkt auf der Verteidigung von Lulas Vergangenheit, wobei die Sozialpolitik und die Errungenschaften seiner Regierungen hervorgehoben wurden. Die Umfragen zur Wahlabsicht deuteten darauf hin, dass die brasilianischen Wähler Veränderungen wünschten, auch wenn sie die Politik der Inklusion und des sozialen Schutzes der Lula-Regierung gutheißen. In der Stichwahl wurde die Strategie geändert. Angesichts des Versprechens von Flávio Bolsonaro, Ausgaben zu kürzen, gelang es der PT durch die sogenannte „Strategie der Angst“, die Debatte zu ihren Gunsten zu wenden. Sie präsentierte das Narrativ einer drohenden Rückkehr in die Vergangenheit, einer Rückkehr der Familie Bolsonaro an die Macht. So entstand das Narrativ, dass die Wahl von Flávio eine Gefährdung der sozialen Rechte bedeuten würde – in Anspielung auf symbolträchtige Programme der Lula-Ära wie „Farmácia Popular“, „Bolsa Família“, „Vale Gás“ oder „Pé-de-Meia“.

Der zweite Faktor war das beeindruckende Engagement auf den Straßen und in den sozialen Netzwerken, das den Verlauf des ersten Wahlgangs verändert hat. Die radikale Rechte hatte diese Bewegung nicht erwartet und betrachtete die Wahl bereits als gewonnen. Die Mobilisierung auf den Straßen ging von Studierenden und Schüler*innen im ganzen Land aus und übertraf die Bewegung der Kampagne für direkte Präsidentschaftswahlen im Jahr 1984. Dieses Engagement der Wählerschaft verlief parallel zur Wahlkampagne von Lula.

Der dritte Faktor war die Intensivierung der Kommunikation in den sozialen Netzwerken unter der Führung des Bundesabgeordneten André Janones von der Partei REDE durch die Einrichtung des Kanals „Exército do Lula“ auf WhatsApp mit 10 Millionen Followern. Janones gewann an Bedeutung, obwohl er bei den traditionelleren Kreisen der Linken keine Sympathie genoss, und bestimmte fortan die Leitlinien von Lulas Wahlkampf. Diese Mobilisierung in den sozialen Netzwerken führte zu bedeutenden spontanen Demonstrationen der progressiven Kräfte, vor allem der Jugend, und überschritt durch parteiinterne Mobilisierung die Grenzen der traditionellen Organisation der PT. Dies stellte einen zentralen Faktor dar, da die radikale Rechte die sozialen Netzwerke dominierte und für die Wahl mehrerer junger Influencer*innen in die Legislative bei dieser Wahl verantwortlich war. Im Gegenzug wurden junge Abgeordnete aus dem progressiven Lager, die in den sozialen Netzwerken Einfluss hatten, in Lulas Wahlkampf eingebunden. Dies war ebenfalls sehr wichtig für die Einbindung junger Menschen und die Erneuerung von Lulas Image.

Der vierte Faktor war, dass Lula im Wahlkampf der Stichwahl proaktiver auftrat. Themen wie das Ende des 6x1-Arbeitsmodells, das vom Senat in der Endphase der Stichwahl verabschiedet wurde, die Aufstockung der „Bolsa Família“-Zahlungen und die Maßnahmen zugunsten einzelner Kleinstunternehmer sicherten ebenfalls Lulas Wiederwahl.

Bis zum Vorabend der Stichwahl wurde diese Mobilisierung von den Umfragen zur Wahlabsicht nur teilweise erfasst. Es ist kein Zufall, dass alle großen Meinungsforschungsinstitute einen numerischen Vorsprung für Flávio Bolsonaro anzeigten, obwohl es ein technisches Unentschieden mit Lula innerhalb der Fehlermarge gab. Es ist jedoch anzumerken, dass das Meinungsforschungsinstitut Quaest am Vorabend der Stichwahl für Flávio Bolsonaro eine zahlenmäßig höhere Ablehnungsrate als für Lula auswies (49 Prozent gegenüber 47 Prozent). Zudem lag die Zustimmung zur Regierung Lula – eine Folge der angekündigten Maßnahmen zugunsten der Bevölkerung – um drei Prozentpunkte über der Ablehnung (48 Prozent zu 45 Prozent), und die Angst vor einer Rückkehr der Familie Bolsonaro an die Macht (43 Prozent) war größer als die vor einer Wiederwahl Lulas (42 Prozent). Diese Variablen – Ablehnung, Vergleich der Ängste und Bewertung der Regierung – deuteten auf noch nicht vollständig identifizierte Entwicklungen hin.

Die Wahlenthaltung sowie die leeren und ungültigen Stimmen sanken in der Stichwahl von 25,9 Prozent auf 22 Prozent. Das entspricht praktisch dem Vorsprung, den Lula in der Stichwahl vor Flávio Bolsonaro hatte. Der Erfolg der Mobilisierung im Rahmen der Kampagne in den sozialen Netzwerken und auf den Straßen – jenseits der traditionellen Strukturen des politischen Marketings – ermöglichte es der PT, die Wahlenthaltung in der Stichwahl zu senken. Darüber hinaus hat Lula auch die Zahl der Wähler*innen erhöht, die in seinen traditionellen Wahlkreisen ihre Stimme abgegeben haben.

In den Bundesstaaten des Lula zuneigenden Nordostens lag die Wahlenthaltung unter dem Wert der meisten Wahlkreise im Südosten und im mittleren Westen – Regionen, in denen der Bolsonarismus die meisten Stimmen auf sich vereint. In sieben Bundesstaaten des Nordostens lag die Wahlenthaltung unter dem nationalen Durchschnitt (19,2Prozent) – Piauí (17,2 Prozent); Bahia (16,7 Prozent); Rio Grande do Norte (16,1 Prozent); Sergipe (15,7 Prozent); Paraíba (15,5 Prozent); Pernambuco (15,2 Prozent); und Ceará (13,9 Prozent).

In den Bundesstaaten des Südostens lag die Wahlenthaltung über dem nationalen Durchschnitt – Rio de Janeiro: (21,6 Prozent); Minas Gerais (20,3 Prozent); São Paulo (19,8 Prozent); und Espírito Santo (19,5 Prozent). Das Gleiche galt für drei Bundesstaaten im mittleren Westen – Mato Grosso do Sul (21,2 Prozent); Mato Grosso (21,0 Prozent); Goiás (20,3 Prozent).

Die Wahlenthaltung, die Lula früher geschadet hatte, kehrte sich um. Lulas starke Wählerbasis – Frauen, Wähler*innen mit geringerem Einkommen und niedrigerem Bildungsniveau sowie ältere Menschen – ging zur Wahl. Dies wirkte sich in der Stichwahl nachteilig auf Flávio Bolsonaro aus.

Die Frage, die sich nun stellt, ist, was die PT und ihre Verbündeten mit diesem auf den Straßen gesammelten politischen Kapital anfangen werden. Die Mobilisierung der Straße reicht für die Herausforderungen einer neuen Regierung nicht aus, da der Präsident aus den Wahlen mit einer Minderheit im Kongress und einer stark gestärkten radikalen Rechten hervorgeht. Lula wird erneut eine Regierung führen müssen, die sich eher in der Mitte positioniert. Dies entspricht jedoch möglicherweise nicht dem Wunsch der Straße, die Lula in der Stichwahl „mit Leib und Seele“ unterstützt und dem Präsidenten so zu einem Sieg verholfen hat, der als äußerst schwierig galt.