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/ 19.06.2013
Henrik Scheller

Politische Maßstäbe für eine Reform des bundesstaatlichen Finanzausgleichs. Politikwissenschaftliche Analyse der Bund-Länder-Verhandlungen 1995-2001

Berlin: Analytica 2005 (Forum Öffentliche Finanzen 10); 368 S.; brosch., 59,90 €; ISBN 978-3-929342-78-9
Politikwiss. Diss. FU Berlin; Gutachter: S. Mielke, W. Renzsch. – Scheller will die politische Leistungsfähigkeit des historisch gewachsenen Finanzausgleichs zwischen Bund und Ländern beurteilen und die finanzwissenschaftlichen Effizienz- sowie verfassungsrechtlichen Legitimationskategorien um eine politikwissenschaftliche Kategorie der „bundesstaatlichen Funktionalität“ (91) erweitern. Sein Ziel ist die Entwicklung einer „Maßstabsmatrix für eine politisch konsensfähige Finanzausgleichsreform“ (18). Gegenstand seiner Analyse der Bund-Länderverhandlungen im Zeitraum 1995 bis 2001 sind institutionelle, verfahrensrechtliche und politisch-kulturelle Faktoren auf der Basis evaluations- und implementationstheoretischer Ansätze. In drei verschiedenen Problemanalysen, die erstens die fiskalisch-normativen Verflechtungen, zweitens die Akteurskonstellationen und drittens das Leitbild der „Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse“ betreffen, arbeitet Scheller jeweils Maßstäbe für zukünftige Finanzausgleichsreformen heraus. Die im Dezember 2004 gescheiterte Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung konnte in dieser Arbeit nur am Rande berücksichtigt werden.
Anke Rösener (AR)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.325 Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Henrik Scheller: Politische Maßstäbe für eine Reform des bundesstaatlichen Finanzausgleichs. Berlin: 2005, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/21494-politische-massstaebe-fuer-eine-reform-des-bundesstaatlichen-finanzausgleichs_29320, veröffentlicht am 25.06.2007. Buch-Nr.: 29320 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
CC-BY-NC-SA
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