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/ 22.06.2013
Matthias Machnig

Vermessungen. Politik neu orientieren

Berlin: vorwärts buch GmbH 2010; 270 S.; brosch., 20,- €; ISBN 978-3-86602-466-3
Machnig, ehemaliger Bundesgeschäftsführer der SPD und Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, entwickelt Visionen für die zukünftige politische Strategie seiner Partei. Dies geschieht auf der Basis einer genauen Analyse der gesellschaftlichen, politischen und ökonomischen Rahmenbedingungen in der Bundesrepublik. In dem Beitrag „Was ist links?“ justiert Machnig die politische Ausrichtung der SPD in Bezug auf das Verhältnis zwischen Markt und Staat, die Reichtums- und Einkommensverteilung und das Spannungsfeld zwischen Solidarität und Eigenverantwortung. Das komplexe Beziehungsgefüge zwischen den drei Faktoren Markt, Staat und Demokratie sei seit der Finanzkrise aus der Balance geraten, mit der Folge, dass der Staat seinen Einfluss auf die Wirtschaft verloren habe. Des Weiteren fordert Machnig in Anlehnung an Keynes eine Politik, die auf den Ausgleich der Leistungsbilanzüberschüsse setze, die Binnennachfrage stärke und nachhaltige Investitionen tätige. Eine wichtige Komponente ist für ihn hierbei eine ökologisch orientierte Industriepolitik. Auch das Thema der Einkommensverteilung genießt für Machnig eine hohe Aktualität. Er erkennt eine Schrumpfung der ökonomischen Mitte seit Mitte der 90er-Jahre und kritisiert den damit verbundenen Anstieg der Armut. Bereits vor der aktuellen Finanzkrise seien zehn Prozent aller Deutschen dauerhaft von Armut betroffen gewesen und im Moment lebe vermutlich ein Viertel der Gesellschaft in ökonomisch instabilen Verhältnissen. Machnig warnt davor, dass sich diese unsicheren Verhältnisse über Generationen verfestigen könnten. Vor diesem Hintergrund drängt er die linken Kräfte in seiner Partei danach, eine Antwort auf zwei zusammenhängende Fragen zu finden: Wer übernimmt die Kosten für die durch Schulden finanzierten Maßnahmen zur Rettung der Banken und wie kann dem wachsenden Bedarf an sozialstaatlichen Leistungen begegnet werden?
Marinke Gindullis (MG)
Politikwissenschaftlerin.
Rubrizierung: 2.3312.332 Empfohlene Zitierweise: Marinke Gindullis, Rezension zu: Matthias Machnig: Vermessungen. Berlin: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/33361-vermessungen_39905, veröffentlicht am 01.03.2011. Buch-Nr.: 39905 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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