Skip to main content
/ 18.06.2013
Nicolas von Arx

Ähnlich, aber anders. Die Volksinitiative in Kalifornien und in der Schweiz

Basel/Frankfurt a. M.: Helbing & Lichtenhahn 2002 (Collection genevois: Démocratie directe); XXII, 415 S.; brosch., 53,- €; ISBN 3-7190-2096-7
Rechtswiss. Diss. Genf; Gutachter: A. Auer. - Kalifornien und die Schweiz nehmen in der Beschäftigung mit direktdemokratischen Verfahren einen herausragenden Stellenwert ein, da Sachplebiszite sowohl in quantitativer als auch in qualitativer Hinsicht in diesen beiden politischen Systemen von zentraler Bedeutung sind. Von Arx zeigt in seiner rechtsvergleichenden und zugleich politikwissenschaftlich fundierten Studie, wie das Instrument der Volksinitiative in Kalifornien und der Schweiz ausgestaltet ist. Anhand der Voraussetzungen, Verfahrensregeln und der tatsächlichen Inanspruchnahme führt er vor, wie unterschiedlich die Wirkung der Volksinitiative auf den politischen Prozess jeweils ist. Sowohl in Kalifornien als auch in der Schweiz unterliegen Volksinitiativen auch einer verfassungsrechtlichen Überprüfung, die zurückhaltend erfolgt und speziell in der Schweiz die "Abstimmungsfreiheit" gewährleisten soll. Zusammenfassend charakterisiert von Arx die schweizerischen Regeln zur Volksinitiative als eine Art Dialog, bei dem "die Initianten vorschlagen, die Behörden antworten, das Volk entscheidet" (355). In Kalifornien hingegen verlieren die Initiatoren die Kontrolle über ihre eigene Initiative, sobald das formale Verfahren begonnen hat, "die Initianten (stellen) ein Begehren, das Volk entscheidet, die Gerichte korrigieren" (356). Aus dem Inhalt: 1. Grundlagen: I. Geschichtliche Entwicklung; II. Die rechtliche Ausgestaltung; III. Politologische Betrachtungen. 2. Öffnung und Reaktionen des politischen Systems: I. Kalifornien; II. Die Schweiz; III. Vergleich der Öffnung und Reaktionen des politischen Systems. 3. Volksinitiative und Verfassungsgerichtsbarkeit; Die Volksinitiative bleibt.
Julia von Blumenthal (JB)
Prof. Dr., Institut für Sozialwissenschaften, Humboldt-Universität zu Berlin.
Rubrizierung: 2.212.52.64 Empfohlene Zitierweise: Julia von Blumenthal, Rezension zu: Nicolas von Arx: Ähnlich, aber anders. Basel/Frankfurt a. M.: 2002, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/17170-aehnlich-aber-anders_19755, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 19755 Rezension drucken
CC-BY-NC-SA