/ 04.06.2013
Philipp Freiherr von Hodenberg
Das Bekenntnis des deutschen Volkes zu den Menschenrechten in Art. 1 Abs. 2 GG
Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 1997 (Nomos Universitätsschriften: Recht 245); 147 S.; brosch., 69,- DM; ISBN 3-7890-4768-6Rechtswiss. Diss.; Erstgutachter: W. Brugger. - Die nach juristischer Methode vorgehende Untersuchung zu Art. 1 Abs. 2 GG will klären, "ob der politisch so bedeutsame Begriff der Menschenrechte der Konkretion zugänglich ist und ob die Norm Einfluß auf einzelne Fragen des Staats- und Europarechts nehmen kann" (12). Ausgehend von einer "erhebliche[n] Unsicherheit" (27) in der juristischen Literatur und auch der Rechtsprechung zu dieser Frage rekonstruiert Hodenberg zunächst die philosophischen und historischen Grundlagen des Menschenrechtsbekenntnisses sowie seine Einordnung in die Systematik des Grundgesetzes. Neben der prinzipiellen Frage der Normativität von Art. 1 Abs. 2 GG stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage nach der Verbindlichkeit dieser Norm. Hodenberg spricht dem Menschenrechtsbekenntnis Normativität zu, differenziert aber seine Funktionen: "Die Norm verweist allein auf die Menschenrechte als abstrakte Idee; der normativ faßbare, subjektivrechtliche Gehalt des Satzes ist dagegen nur sehr begrenzt." (126) Konkrete Menschenrechte müßten vielmehr positivrechtlich ausdifferenziert werden. Art. 1 Abs. 2 GG biete in diesem Zusammenhang "Ansatzpunkte für eine dynamische Interpretation der Grundrechte" (127). Zur Entscheidung in konkreten Problemfällen wie dem Asylrecht, der Meinungsfreiheit in bezug auf die "Auschwitzlüge" und schließlich der Zulässigkeit des Maastrichter Vertrages könne die Bestimmung jedoch nicht herangezogen werden.
Manuel Fröhlich (MF)
Prof. Dr., Juniorprofessur für Politikwissenschaft, Universität Jena (www.manuel-froehlich.de).
Rubrizierung: 2.32 | 4.42
Empfohlene Zitierweise: Manuel Fröhlich, Rezension zu: Philipp Freiherr von Hodenberg: Das Bekenntnis des deutschen Volkes zu den Menschenrechten in Art. 1 Abs. 2 GG Baden-Baden: 1997, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/6005-das-bekenntnis-des-deutschen-volkes-zu-den-menschenrechten-in-art-1-abs-2-gg_8179, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 8179
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Prof. Dr., Juniorprofessur für Politikwissenschaft, Universität Jena (www.manuel-froehlich.de).
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