/ 11.06.2013
Alexander Graser
Dezentrale Wohlfahrtsstaatlichkeit im föderalen Binnenmarkt? Eine verfassungs- und sozialrechtliche Untersuchung am Beispiel der Vereinigten Staaten von Amerika
Berlin: Duncker & Humblot 2001 (Schriftenreihe für Internationales und Vergleichendes Sozialrecht 18); 388 S.; 64,- €; ISBN 3-428-10325-4Rechtswiss. Diss. München; Gutachter: B. Baron von Maydell, M. Lehner. - Sollen Zuwanderer aus Asien oder Afrika in Deutschland Sozialleistungen erhalten? Das Schreckensbild, wonach wirtschaftlich starke Länder von einer Welle von Wirtschaftsflüchtlingen mehr oder weniger überrollt werden, spukt nicht selten durch die Medien. Im Rahmen der europäischen Einigungsprozesse gewinnt diese Überlegung zunehmend an Brisanz: Die Vorstellung, dass plötzlich riesige Migrationsströme aus den schwächeren Ländern die Sozialsysteme der stärkeren belasten, führt zu Diskussionen. Die sehr gut gegliederte und verständliche Arbeit gibt im ersten Teil einen allgemeinen Überblick über die Argumentationsstränge des entsprechenden Diskurses. Zwischen den drei Zielen Wohlfahrtsstaatlichkeit, Freizügigkeit und Subsidiarität eines föderalen Systems besteht ein Zielkonflikt, so das Fazit des ersten Teils, bei dem die Verfolgung eines Zieles zulasten der anderen geht ("magisches Dreieck"). Der Hauptteil der Arbeit untersucht die Rechtslage in den USA zu diesem Zielkonflikt; abschließend zieht der Autor Folgerungen zum einen für die Europäische Union und Deutschland. Sinnvoll wäre es, so ein Ergebnis der Studie, innerhalb der EU eine soziale Mindestsicherung einzuführen, deren Finanzierung zumindest teilweise zentral erfolgen sollte.
Aus dem Inhalt: I. Vorüberlegungen: A. Der Zielkonflikt von Freizügigkeit, Wohlfahrtsstaatlichkeit und Subsidarität; B. Die Rolle des Rechts; C. Erkenntnisziele und -möglichkeiten der Arbeit. II. Die Ausgestaltung des "magischen Dreiecks" in den USA: B. Das System der sozialen Sicherheit in den USA - ein Überblick unter besonderer Berücksichtigung des "cooparative federalism"; C. Die Zuwandererfrage in der Rechtsprechung. III. Was geht uns das an?
Silke Becker (BE)
Dipl.-Soziologin; freie Journalistin.
Rubrizierung: 2.262 | 2.64 | 2.325
Empfohlene Zitierweise: Silke Becker, Rezension zu: Alexander Graser: Dezentrale Wohlfahrtsstaatlichkeit im föderalen Binnenmarkt? Berlin: 2001, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/9375-dezentrale-wohlfahrtsstaatlichkeit-im-foederalen-binnenmarkt_17025, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 17025
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Dipl.-Soziologin; freie Journalistin.
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