/ 21.06.2013
Vasiliki E. Christou
Die Hassrede in der verfassungsrechtlichen Diskussion. Ein Beitrag im Lichte des deutschen, des U. S.-amerikanischen und des griechischen Rechts
Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2007 (Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht 24); 425 S.; brosch., 79,- €; ISBN 978-3-8329-2354-9Rechtswiss. Diss. Heidelberg; Gutachter: W. Brugger, R. Ingelfinger. – Mit dem Begriff der „Hassrede“ wird rhetorische Aggressivität gegen Einzelpersonen oder gesellschaftliche Gruppen bezeichnet, die aufgrund ihrer ethnischen, religiösen sowie politischen Zugehörigkeit oder ihres Geschlechts diskriminiert werden sollen. In multikulturellen Gesellschaften gewinnt sie zunehmend an Aktualität. Christou nimmt die rechtliche Behandlung der Hassrede in Deutschland, den USA und Griechenland in den Blick. Er zeigt, dass Deutschland und Amerika im Falle der Hassrede getrennte Wege gegangen sind. „In Deutschland wird die Hassrede weitgehend reguliert und verboten, in den Vereinigten Staaten kommt es zum Verbot der Hassrede eher ausnahmsweise und allein zugunsten des individuellen Rechtsschutzes oder beim Umschlag zur Tätlichkeit, beim ‚hate crime’“ (23). In Griechenland würde sich ein großer Teil der Rechtsinstrumente zum Verbot der Hassrede finden, die auch in Deutschland existierten, so der Autor. Hinter diesen Unterschieden würden sich strukturelle Divergenzen in der Dogmatik der Meinungsfreiheit und tiefgreifende Dispute über die Funktion von Meinungsfreiheit, über staatliche Neutralität und Demokratie sowie das Verhältnis von formaler zu materialer Verfassungslegitimität verbergen. Diese Spannungen zwischen Meinungsfreiheit einerseits und persönlicher Ehre, Menschenwürde, Gleichheit und Sicherheit andererseits stehen im Mittelpunkt der Analyse. Christou bezieht in seinen Rechtsvergleich systematisch rechtsphilosophische Argumente mit ein. Die Arbeit wurde mit dem Südwestmetall-Preis 2006 ausgezeichnet.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.21 | 2.3 | 2.61 | 2.64
Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Vasiliki E. Christou: Die Hassrede in der verfassungsrechtlichen Diskussion. Baden-Baden: 2007, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/27737-die-hassrede-in-der-verfassungsrechtlichen-diskussion_32576, veröffentlicht am 07.03.2008.
Buch-Nr.: 32576
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Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
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