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/ 11.06.2013
Michael Leue

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und ihre Instrumente zur friedlichen Streitbeilegung

Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 1999; 204 S.; brosch., 69,- DM; ISBN 3-631-34071-0
Rechtswiss. Diss. Mainz. - Leue untersucht das weitverzweigte und hauptsächlich beim KSZE-Treffen in La Valetta ausgehandelte Instrumentarium friedlicher Streitbeilegung. Die in der Einleitung aufgeworfene Frage, ob die OSZE bislang genuin neue Verfahren der Streitbeilegung entwickelt hat, kann Leue nur bedingt positiv beantworten, da viele Elemente der OSZE-Instrumente auch schon Teil des allgemeinen Völkerrechts sind und teilweise mit vergleichbaren Mitteln anderer Organisationen in Konkurrenz stehen. Im Zusammenhang mit der mangelnden Rechtsverbindlichkeit der Verfahren kommt er zu dem durchaus gültigen aber wenig überraschenden Schluß: "Insofern ist also das rechtlich verbindliche Ergebnis dem allenfalls politisch verbindlichen Ergebnis vorzuziehen, letzterem ist aber wiederum gegenüber gar keinem Ergebnis der Vorzug zu geben." (171). Die wohl eher rhetorisch gemeinte Frage aus dem Einleitungsteil, ob die Verfahren friedlicher Streitbeilegung "zielführend sein [können] oder aber ein Irrweg [sind]" (19), entscheidet Leue dann aber doch mit dem Hinweis auf die politischen Konsequenzen und die schwer zu messende präventive Wirkung der bislang eher ungenutzten Mechanismen zuungunsten der "Irrweg"-These. Dabei betont er jedoch, daß dieses Urteil aufgrund der weiterhin wechselnden Konjunkturzyklen des politischen Ansehens der OSZE nur eine "Momentaufnahme" (155) sein kann.
Manuel Fröhlich (MF)
Prof. Dr., Juniorprofessur für Politikwissenschaft, Universität Jena (www.manuel-froehlich.de).
Rubrizierung: 4.3 Empfohlene Zitierweise: Manuel Fröhlich, Rezension zu: Michael Leue: Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und ihre Instrumente zur friedlichen Streitbeilegung Frankfurt a. M. u. a.: 1999, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/11114-die-organisation-fuer-sicherheit-und-zusammenarbeit-in-europa-osze-und-ihre-instrumente-zur-friedlichen-streitbeilegung_13135, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 13135 Rezension drucken
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