/ 22.06.2013
Wolfgang Benedek / Florence Benoît-Rohmer / Wolfram Karl / Manfred Nowak (Hrsg.)
European Yearbook on Human Rights 2010
Wien/Graz: Neuer Wissenschaftlicher Verlag 2010; 358 S.; pb., 42,80 €; ISBN 978-3-7083-0688-9Der zehnte Band der Reihe gibt einen Überblick über die entscheidenden Entwicklungen in Europa auf dem Gebiet der Menschenrechte im Jahr 2009. Nach Auffassung der Herausgeber bestand das wichtigste Ereignis des Jahres in dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon, in dem die Charta der Grundrechte der Europäischen Union bindend verankert wurde, in Verbindung mit dem im Januar 2010 auch von Russland unterzeichneten Protokoll Nr.14 der Europäischen Menschenrechtskonvention. Für die Rechtswissenschaftlerin Florence Benoît-Rohmer ist der Vertrag von Lissabon der Endpunkt einer Entwicklung, die mit den ersten Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes begann. In den in ihm verankerten menschenrechtlichen Regelungen manifestiere sich die Transformation der Europäischen Union von einem rein ökonomisch geprägten Bündnis hin zu einem auf gemeinsamen Werten aufbauenden Staatenbündnis. Sie betont die Bedeutung der Verankerung der Charta im Vertrag von Lissabon mit Blick auf die Beseitigung inhaltlicher und verfahrensrechtlicher Hürden. Zudem würden die in der Konvention festgelegten Werte damit nicht nur auf die 27 EU-Mitglieder, sondern auf die im Europäischen Rat vertretenen Staaten übertragen. Thomas Hammarberg, Menschenrechtsbeauftragter der EU, kritisiert die schlechte Behandlung Asylsuchender durch die Union sowie die zunehmende Kriminalisierung illegaler Immigranten. Die von der Europäischen Union vertretenen Prinzipien des internationalen Rechts und der Menschenrechte würden damit untergraben. In Bezug auf die von einigen EU-Mitgliedstaaten an den EU-Außengrenzen praktizierte Grenzsicherung fordert er mit dem Verweis auf internationale Abkommen eine Einschränkung der Souveränität der Mitgliedstaaten.
Marinke Gindullis (MG)
Politikwissenschaftlerin.
Rubrizierung: 4.42 | 2.61 | 3.2 | 3.5
Empfohlene Zitierweise: Marinke Gindullis, Rezension zu: Wolfgang Benedek / Florence Benoît-Rohmer / Wolfram Karl / Manfred Nowak (Hrsg.): European Yearbook on Human Rights 2010 Wien/Graz: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/32733-european-yearbook-on-human-rights-2010_39091, veröffentlicht am 21.09.2010.
Buch-Nr.: 39091
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