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/ 20.06.2013
Anika Logemann

Grenzen der Menschenrechte in demokratischen Gesellschaften. Die "demokratische Gesellschaft" als Determinante der Grundrechtsschranken in der Europäischen Menschenrechtskonvention

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2004 (Schriftenreihe Europäisches Verfassungsrecht 18); 397 S.; brosch., 87,- €; ISBN 3-8329-1003-4
Rechtswiss. Diss. Groningen; Gutachter: D. Schefold, D. Lubach. - Logemann prüft die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und fragt, ob die in der Konvention enthaltene Klausel der „Notwendigkeit in einer demokratischen Gesellschaft” geeignet und sinnvoll ist. In der Untersuchung stehen die Schrankenklauseln und der Begriff der „demokratischen Gesellschaft” im Mittelpunkt. Zum einen geht es dabei um die Struktur der Eingriffsvorbehalte der Konvention und deren Auslegung in Rechtsprechung und Literatur. Zum anderen konzentriert sich die Autorin auf die Frage, ob ein einheitlicher europäischer Demokratiebegriff, der alle Mitgliedstaaten gleich einbindet, überhaupt möglich sei. Es wird nicht nur der geschichtliche Hintergrund des Demokratieprinzips dargestellt, sondern es wird auch seine Umsetzung in einigen Mitgliedstaaten des Europarates analysiert. Als Beispiele dienen Frankreich, Deutschland und die Niederlande. Frankreich spielt für die Autorin im Hinblick auf seine Rolle bei der Entstehungsgeschichte der demokratischen Staatsform eine zentrale Rolle. Die Kapitel über Deutschland und die Niederlande setzen sich mit den Verfassungsvorschriften auseinander, die das Demokratieprinzip des jeweiligen Landes konkretisieren.
Merle Vetterlein (MEV)
Dipl.-Politologin, Doktorandin, Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik der Universität Hamburg (IFSH).
Rubrizierung: 4.423.15.412.212.612.32 Empfohlene Zitierweise: Merle Vetterlein, Rezension zu: Anika Logemann: Grenzen der Menschenrechte in demokratischen Gesellschaften. Baden-Baden: 2004, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/23258-grenzen-der-menschenrechte-in-demokratischen-gesellschaften_26648, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 26648 Rezension drucken
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