Skip to main content
/ 06.06.2013
Philipp Karr

Institutionen direkter Demokratie in den Gemeinden Deutschlands und der Schweiz. Eine rechtsvergleichende Untersuchung

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2003 (Rostocker Arbeiten zum Internationalen Recht 8); 237 S.; brosch., 42,- €; ISBN 3-8329-0076-4
Rechtswiss. Diss. Rostock; Gutachter: H.-J. Schütz. - Formen unmittelbarer bürgerschaftlicher Mitwirkung haben mittlerweile Eingang in die Gemeindeordnungen aller deutschen Flächenstaaten gefunden. Nachdem ihre generelle verfassungsrechtliche Zulässigkeit auf der Ebene der Gemeinde nicht mehr bestritten wird, steht im Zentrum der Diskussion nun die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit und Zweckmäßigkeit der konkreten Ausgestaltung dieser direktdemokratischen Instrumente. Unter rechtsvergleichender Perspektive werden die den Gemeindebürgern in Deutschland und in der Schweiz eingeräumten unmittelbaren Sachentscheidungsbefugnisse und damit die echten Institutionen direkter Demokratie untersucht. Personalentscheidungen sowie Bürgerbeteiligungen im Vorfeld der eigentlichen Sachentscheidungen, etwa in Form von Informationsaustausch oder konsultativen Bürgerbefragungen, klammert der Verfasser aus. Inhaltsübersicht: 1. Institutionen direkter Demokratie in den schweizerischen Gemeinden: I. Wesen und Rechtsstellung der schweizerischen Gemeinden; II. Überblick über die direktdemokratischen Institutionen; III. Die direkte Demokratie in den Gemeinden mit ordentlicher Organisationsform; IV. Die direkte Demokratie in den Gemeinden mit außerordentlicher Organisationsform. 2. Institutionen direkter Demokratie in den deutschen Gemeinden: I. Wesen und Rechtsstellung der deutschen Gemeinden; II. Die direktdemokratischen Institutionen. 3. Vergleich der direktdemokratischen Institutionen beider Länder: I. Funktionale Zuordnung der einzelnen Instrumente; II. Systemunterschiede in der Gemeindeorganisation und deren Auswirkungen auf die zur Verfügung stehenden direktdemokratischen Institutionen; III. Vergleich der verfahrensrechtlichen Ausgestaltung der Instrumente; IV. Vergleich des materiellrechtlichen Anwendungsbereichs.
Tanja Pritzlaff (TP)
Dipl.-Politologin, wiss. Mitarbeiterin, Zentrum für Sozialpolitik, Universität Bremen.
Rubrizierung: 2.212.52.325 Empfohlene Zitierweise: Tanja Pritzlaff, Rezension zu: Philipp Karr: Institutionen direkter Demokratie in den Gemeinden Deutschlands und der Schweiz. Baden-Baden: 2003, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/8866-institutionen-direkter-demokratie-in-den-gemeinden-deutschlands-und-der-schweiz_22618, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 22618 Rezension drucken
CC-BY-NC-SA