Skip to main content
/ 20.06.2013
Hans-Peter Schneider / Jutta Kramer / Beniamino Caravita di Toritto (Hrsg.)

Judge made Federalism? The Role of Courts in Federal Systems

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2009 (Föderalismus – Studien 22); 260 S.; brosch., 49,- €; ISBN 978-3-8329-4222-9
Die in föderalen Verfassungen verankerte Aufteilung von Kompetenzen, Aufgaben und Ressourcen ist eine wesentliche Absicherung von Macht und Autonomie der Gliedstaaten. Durch die Dynamik des politischen Prozesses wird die zunächst statische konstitutionelle Aufteilung mit Leben gefüllt, wobei jedoch Konflikte zwischen den Ebenen auftreten können. In diesen Fällen spielen die obersten Hüter der föderalen Verfassung, die Verfassungsgerichte, eine wichtige Rolle. Inwieweit diese durch ihre Rechtssprechung Veränderungen in den Föderalstaaten auslösen, ist die große Fragestellung, der in Länderberichten nachgegangen wird. Die Beiträge gehen auf eine Tagung zurück, die 2005 stattfand. Insgesamt zeigt sich ein durchaus gewichtiger Einfluss der Judikative auf die föderale Kompetenzordnung, jedoch in unterschiedlicher Ausprägung. Während beispielsweise die Verfassungsgerichte in Südafrika und den USA Zentralisierungstendenzen mittragen, fördern sie in Spanien und Italien Dezentralisierungsprozesse. In anderen Ländern wie etwa in der Schweiz und in Großbritannien werden die formal gegebenen Befugnisse der Gerichte nur bedingt genutzt, da eher in politischen Auseinandersetzungen Lösungen für Kompetenzstreitigkeiten gesucht werden und das Anrufen der Verfassungsgerichte häufig ausbleibt. Insgesamt liefert der Band interessante Beiträge. Aus politikwissenschaftlicher Sicht fehlt den vor allem von Juristen verfassten Analysen allerdings eine abschließende vergleichende Perspektive, die die wichtigsten Gemeinsamkeiten und Unterschiede sowie deren Ursachen hervorhebt.
Stefanie John (SJ)
Dipl.-Politologin, wiss. Mitarbeiterin, Fakultät für Sozialwissenschaften, Universität Bochum.
Rubrizierung: 2.212.3252.3235.412.612.622.642.662.672.4 Empfohlene Zitierweise: Stefanie John, Rezension zu: Hans-Peter Schneider / Jutta Kramer / Beniamino Caravita di Toritto (Hrsg.): Judge made Federalism? Baden-Baden: 2009, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/21897-judge-made-federalism_36581, veröffentlicht am 10.06.2009. Buch-Nr.: 36581 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
CC-BY-NC-SA