Kantone im Wandel

Die Schweizer Kantone waren in den 90er-Jahren mit verschiedenartigen Reformen beschäftigt. Neben der Verwaltungsreform nach dem Vorbild des New Public Management (NPM) erfolgten territoriale Umstrukturierungen ebenso wie Regierungs- und Parlamentsreformen. Mit ihrem Überblick über die gesamten Reformprojekte aller 26 Kantone verbinden die Autoren drei Zielsetzungen: Erstens geht es um eine Beschreibung der Reformen. 470 Projekte, die die verschiedenen Institutionen des politischen Systems betreffen, wurden identifiziert und anhand von sieben Reformtypen systematisiert. Zweitens haben die Autoren nach den Gründen für die Durchführung der Reformen und für die Diskrepanzen bei der Umsetzung zwischen den einzelnen Kantonen und den Sprachregionen gefragt. Die Stärke der jeweiligen Kantonsregierung sowie die finanzielle Lage erwiesen sich als relevante Reformauslöser, während Faktoren wie Reformaktivitäten in Nachbarkantonen, ein plebiszitärer Druck, die Wirtschaftskraft oder die Binnenstruktur eines Kantons keine besondere Rolle spielten. Auf dieser breiten empirischen Basis wurde drittens nach den gesamtgesellschaftlichen Konsequenzen dieses Reformeifers gefragt. Am Beispiel von vier Kantonen wurden die Veränderungsprozesse detailliert rekonstruiert und im Hinblick auf deren Auswirkungen auf die demokratische Steuerungsfähigkeit der Kantone analysiert. Es konnten weder die vermutete Dominanz eines Managerialismus noch eine vielfach befürchtete Beeinträchtigung der Volksrechte nachgewiesen werden. Eine „grundsätzliche Veränderung im Zusammenspiel zwischen Regierung und Parlament“ konnte ebenfalls nicht festgestellt werden. „Das heisst, die Parlamente haben im Zuge von NPM-Reformen weder an Macht und Einfluss gegenüber Regierung und Verwaltung gewonnen noch verloren.“ (211)