/ 22.06.2013
Ingrid Schneider
Das Europäische Patentsystem. Wandel von Governance durch Parlamente und Zivilgesellschaft
Frankfurt a. M./New York: Campus Verlag 2010; 771 S.; 82,- €; ISBN 978-3-593-39306-3Politikwiss. Habilitationsschrift Hamburg; Gutachterinnen: C. Landfried, A. Wiener, Gutachter: H. Gottweis. – Schneider weist darauf hin, dass das Patentrecht, das lange Zeit den Juristen und Technikern vorbehalten war, in den letzten zwei Jahrzehnten zunehmend politisiert wurde. Diese Entwicklung greift sie exemplarisch an dem konfliktreichen Politikprozess um die Patentierung in der Biotechnologie auf und konzentriert sich dabei auf die biomedizinischen Anwendungsbereiche. Ausgangspunkt der Studie ist die Richtlinie über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen, deren erster Entwurf bereits 1988 vorgelegt wurde, aber erst 2010 in den Mitgliedstaaten implementiert war. Die Autorin vertritt die These, dass dieser lange Politikformulierungsprozess der EU-Biotechnologie-Patentrichtlinie und die heftigen Kontroversen, „sowohl Ausdruck wie Auslöser für Transformationen in der Governance des europäischen Patentsystems“ (21) sind. Wie sehr dieser Politikprozess die Governance des europäischen Patentsystems verändert hat, zeigt Schneider auf. Parlamente und zivilgesellschaftliche Öffentlichkeit haben neue sozioökonomische, ethische und kulturelle Sichtweisen eingebracht, die eine angemessene Balance zwischen Patentschutz und anderen gesellschaftlichen Normen halten sollen und zur Demokratisierung des Patentsystems beigetragen haben. Sie arbeitet heraus, dass zum einen der Verlauf dieses Gesetzgebungsprozesses Veränderungen der europäischen „Patent-Governance“ hervorgerufen hat und zum anderen „die Richtlinie sowie die nationalen Gesetzestexte zu ihrer Umsetzung in ihrer Strukturdimension selbst Ausdruck der in ihnen inkorporierten Transformationen des Patentrechts sind“ (651).
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.5 | 3.3 | 2.321 | 2.343
Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Ingrid Schneider: Das Europäische Patentsystem. Frankfurt a. M./New York: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/33386-das-europaeische-patentsystem_39943, veröffentlicht am 04.05.2011.
Buch-Nr.: 39943
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