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/ 11.06.2013
Luzia Tischler

Der Internationale Gerichtshof zwischen Politik und Recht. Problemanalyse anhand des Gutachtens vom 8. Juli 1996 zum Einsatz von Nuklearwaffen

Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 2001 (Europäische Hochschulschriften: Reihe II, Rechtswissenschaft 3051); 261 S.; brosch., 40,39 €; ISBN 3-631-37292-2
Rechtswiss. Diss. Regensburg; Gutachter: D. Blumenwitz, B. Kempen. - Es dauerte fünfzig Jahre bis der Internationale Gerichtshof sich zum ersten Mal mit der Frage befasste, ob der Einsatz von Nuklearwaffen bzw. die Drohung eines Einsatzes mit dem Völkerrecht zu vereinbaren ist. Die Großmächte hatten eine Befassung des IGH mit dieser Frage lange Zeit zu verhindern gewusst und leisteten auch im Vorfeld des Gutachtens von 1996 heftigen Widerstand. Der Gerichtshof agierte somit von Anfang an in einem Spannungsfeld aus Politik und Recht. Die Autorin untersucht in erster Linie, ob das Gutachten des IGH juristisch stichhaltig ist. Für einen Großteil des Gutachtens bejaht sie dies. In einem Kernpunkt, der Vereinbarkeit eines Nuklearwaffeneinsatzes mit dem humanitären Völkerrecht, hält sie es jedoch für juristisch nicht haltbar, dass der Gerichtshof zu einem non liquet kam, also den Sachverhalt für unklar hielt. Sie vermutet hinter dieser Entscheidung eher politische denn juristische Motive. Inhaltsübersicht: 1. Das Vorfeld des Gutachtens; 2. Die Analyse des Gutachtens: A. Eingrenzung und Gang der Untersuchung; B. Die Vereinbarkeit mit dem Menschenrechtsschutz, dem Genozidverbot und dem Umweltschutz; C. Die Vereinbarkeit mit der UN-Charta; D. Verbot der Anwendung von Atomwaffen durch spezielle Normen; E. Herleitung eines völkergewohnheitsrechtlichen Verbots; F. Vereinbarkeit mit dem humanitären Völkerrecht und dem Neutralitätsprinzip; G. Die Zugabe: Pflicht zum Abschluß eines Vertrages zur nuklearen Abrüstung. 3. Die Grenzen der Gerichtsbarkeit.
Walter Rösch (WR)
M. A., Politikwissenschaftler.
Rubrizierung: 4.34.414.1 Empfohlene Zitierweise: Walter Rösch, Rezension zu: Luzia Tischler: Der Internationale Gerichtshof zwischen Politik und Recht. Frankfurt a. M. u. a.: 2001, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/9379-der-internationale-gerichtshof-zwischen-politik-und-recht_17263, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 17263 Rezension drucken
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