/ 20.06.2013
Dirk Seifert
Die parlamentarische Kontrolle in Rheinland-Pfalz. Eine institutionenökonomische Analyse
Marburg: Tectum Verlag 2004; 205 S.; 24,90 €; ISBN 3-8288-8773-2Politikwiss. Diss. Mainz. - Seifert untersucht die derzeitige Wahrnehmung der Kontrollfunktion durch den rheinland-pfälzischen Landtag sowie Möglichkeiten einer Verbesserung durch Reformen des Parlaments. Zu Beginn attestiert er der Parlamentarismusforschung ein Theoriedefizit, dem abgeholfen werden müsse. Für seine Arbeit zieht er daher zwei Theorien heran: die Systemtheorie, „weil zur Beschreibung politischer Systeme häufig systemtheoretische Begriffe verwendet werden“ (9), sowie Überlegungen aus der Neuen Institutionenökonomie. Die Systemtheorie verwirft Seifert auf sieben Seiten als für die Analyse von Parlamenten ungeeignet. Die Neue Institutionenökonomie sieht er als geeigneten Zugang für die Analyse parlamentarischer Kontrolle an, da diese „einen sehr engen Zusammenhang zwischen dem Informationsproblem und dem Steuerungsproblem dar[stellt]“ (157). Zunächst jedoch erläutert Seifert die Parlamentsfunktionen vorwiegend auf der Basis von Einführungsliteratur zum politischen System der Bundesrepublik sowie von Handbüchern. Bei der Auswahl der Literatur für die dann folgende genauere Darstellung verschiedener Definitionen der Kontrollfunktion stützt er sich neben Standardwerken von Steffani nur auf ältere Monografien zur parlamentarischen Kontrolle im Deutschen Bundestag. Demokratietheoretische Überlegungen finden darüber hinaus keine Berücksichtigung. Es folgt eine im Rahmen des Üblichen verbleibende Darstellung der verschiedenen Kontrollinstrumente des rheinland-pfälzischen Landtags und seiner „Steuerungsmöglichkeiten“ sowie eine kurze Schilderung zweier Enquetekommissionen des Landtags zur Parlamentsreform. Das Ergebnis dieser weder empirisch noch theoretisch überzeugenden Studie lautet: Im Licht der verwendeten Theorie kann das im Jahr 2000 in die Landeshaushaltsordnung eingeführte Instrument der Leistungsaufträge - begleitet von einem adäquaten Berichtswesen - einen positiven Ansatz zur Verbesserung der parlamentarischen Kontrolle darstellen.
Julia von Blumenthal (JB)
Prof. Dr., Institut für Sozialwissenschaften, Humboldt-Universität zu Berlin.
Rubrizierung: 2.325 | 2.32 | 5.2
Empfohlene Zitierweise: Julia von Blumenthal, Rezension zu: Dirk Seifert: Die parlamentarische Kontrolle in Rheinland-Pfalz. Marburg: 2004, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/23951-die-parlamentarische-kontrolle-in-rheinland-pfalz_27539, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 27539
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Prof. Dr., Institut für Sozialwissenschaften, Humboldt-Universität zu Berlin.
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