/ 17.06.2013
Joachim Nibbeling
Die Privatisierung des Haftvollzugs. Die neue Gefängnisfrage am Beispiel der USA
Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 2001 (Europäische Hochschulschriften: Reihe II, Rechtswissenschaft 3057); 344 S.; brosch., 50,11 €; ISBN 3-631-36395-8Diss. Leipzig. - Seit Jahren erfreut sich das Thema Privatisierung von Staatsaufgaben beachtlicher Aufmerksamkeit. Den Hintergrund hierfür stellen vor allem ökonomische Zwänge, häufig aber auch der Wunsch dar, den Staat zurückzudrängen sowie die Überzeugung oder zumindest Vermutung, nichtstaatliche Institutionen bzw. Träger könnten die zu lösenden Aufgaben besser erledigen. So ist es denn kein Wunder, dass auch über die Privatisierung des Haftvollzugs nachgedacht wird - hat er doch einerseits mit Überbelegung und steigenden Insassenzahlen, andererseits mit offensichtlich immer knapper werdenden öffentlichen Kassen zu kämpfen. Während aber in Deutschland das private Gefängnis noch diskutiert wird und allenfalls äußerst vorsichtig erste Schritte in diese Richtung gewagt werden - etwa durch Anmietung von Gefängnissen durch den Staat bei Privaten oder durch die Delegation der Außensicherung an private Sicherheitsdienste -, ist Gefängnisprivatisierung im angloamerikanischen Raum, insbesondere in den USA, "seit mehr als einer Dekade zu einem festen Bestandteil der Strafvollzugspraxis und -politik geworden" (27). Die amerikanischen Erfahrungen werden in der hiesigen Diskussion kontrovers beurteilt. Allerdings sind - so der Autor - "[d]etaillierte Informationen über die dortige Rechtswirklichkeit [...] in der deutschen Literatur rar" (27). Diese Lücke möchte Nibbeling schließen. Die zentrale Frage seiner primär rechtswissenschaftlichen Studie lautet, ob "die ausländischen Beispiele privatisierten Haftvollzugs zu einer Vernachlässigung oder vielmehr zu besonderer Achtung der Rechte Gefangener und der gesellschaftlichen Belange führen und ob die Privatisierungsvorschläge mit unserem Rechtssystem zu vereinbaren sind" (15).
Nibbeling gliedert seine Arbeit in drei Teile. Zunächst skizziert er auf 25 Seiten die Geschichte der Gefängnisprivatisierung in Europa und in den USA, bevor er im zweiten Teil die neuere Entwicklung der Privatisierung in den USA bis heute untersucht (ca. 175 Seiten). Auf den letzten vierzig Seiten richtet er seinen Blick auf eine Vollzugsprivatisierung in Deutschland. Er kommt zu dem Ergebnis, dass der private Haftvollzug unter bestimmten Prämissen auch in Deutschland durchaus möglich und erachtenswert sei.
Detlef Lemke (LE)
Dipl.-Politologe.
Rubrizierung: 2.21 | 2.64 | 2.343 | 2.323
Empfohlene Zitierweise: Detlef Lemke, Rezension zu: Joachim Nibbeling: Die Privatisierung des Haftvollzugs. Frankfurt a. M. u. a.: 2001, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/15784-die-privatisierung-des-haftvollzugs_18007, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 18007
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