/ 11.06.2013
Jens Altemeier
Föderale Finanzbeziehungen unter Anpassungsdruck. Verteilungskonflikte in der Verhandlungsdemokratie
Frankfurt a. M./New York: Campus Verlag 1999 (Schriften des Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung 38); 279 S.; kart., 68,- DM; ISBN 3-593-36341-0Diss. Konstanz. - Die Neuregelung der finanziellen Ordnung im Verhältnis der Länder untereinander sowie im Bund-Länder-Verhältnis ist eines der zentralen Probleme des deutschen Föderalismus seit der Einheit. Die Arbeit untersucht strukturelle Rahmenbedingungen, Akteurspräferenzen im Wechselbad zwischen gebietskörperschaftlichen und parteipolitischen Ansprüchen und die hieraus resultierenden unterschiedlichen Ergebnisse. Erstes Fallbeispiel ist die geglückte vorübergehende Aufstockung des Fonds Deutsche Einheit als Beispiel für eine konfrontative Mehrheitsentscheidung, in der sich der Bund durchgesetzt hat. Anders verliefen die Prozesse im zweiten Beispiel, der längerfristigen Neuregelung des Länderfinanzausgleichs, in der Altemeier eine "Solidarisierung der Länder gegen den Bund und Konfliktminimierung durch bilateralen Kompromiß" (244) sieht. Insofern habe der deutsche Föderalismus im Gegensatz zu verschiedenen Warnungen Anfang der neunziger Jahre seine Probe bestanden. Der Autor argumentiert nüchtern und gedankenvoll und verfolgt die politischen Verhandlungen mit intimer Kenntnis und zugleich wissenschaftlicher Abstrahierung.
Inhaltsübersicht: 1. Einleitung: Vereinigungsbedingte Verteilungskonflikte und bundesdeutsche Verhandlungsdemokratie; 2. Theorie und Praxis der verhandlungsförmigen Verteilungsentscheidungen zwischen Bund und Ländern; 3. Ausgleichsprobleme und politische Rahmenbedingungen vor und nach Vollzug der staatlichen Vereinigung; 4. Die erste Aufstockung des Fonds Deutsche Einheit; 5. Die Neuregelung des Länderfinanzausgleichs; 6. Entscheidungsmuster und Gewichtsverteilung im bundesstaatlichen System des vereinigten Deutschland.
Michael Dreyer (MD)
Prof. Dr., Institut für Politikwissenschaft, Universität Jena.
Rubrizierung: 2.325 | 2.313 | 2.343
Empfohlene Zitierweise: Michael Dreyer, Rezension zu: Jens Altemeier: Föderale Finanzbeziehungen unter Anpassungsdruck. Frankfurt a. M./New York: 1999, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/10489-foederale-finanzbeziehungen-unter-anpassungsdruck_12402, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 12402
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Prof. Dr., Institut für Politikwissenschaft, Universität Jena.
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