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/ 11.06.2013
Stephan Pio Fuchs

Handlungsspielräume einer Flüchtlingspolitik zwischen völkerrechtlichen Rahmenbedingungen, staatlichen Prioritäten und kommunalen Interessen. Rechtliche, politische und humanitäre Aspekte der Aufnahme von bosnischen Bürgerkriegsflüchtlingen in München 1992-1997

Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 1999 (Europäische Hochschulschriften: Reihe XXXI, Politikwissenschaft 381); 160 S.; brosch., 54,- DM; ISBN 3-631-34375-2
Der Autor will am Beispiel Münchens darlegen, "warum kommunalpolitische Aktivitäten auf dem Gebiet der Flüchtlingspolitik trotz großen Widerstandes existieren, aus welchen Gründen sie hilfreich und notwendig sind und auf welche schon bestehenden Rechtsgrundlagen dabei rekurriert werden kann" (17 f.). Die Arbeit, die sich in vier Teile gliedert, beginnt mit einer Darstellung der rechtlichen sowie institutionellen Grundlagen der internationalen Flüchtlingspolitik und einer Präsentation der aktuellen Probleme des völkerrechtlichen Flüchtlingsschutzes. Anschließend stellt Fuchs die Normen und Institutionen vor, die für die bundesdeutsche Flüchtlingspolitik maßgebend sind, wobei im Zusammenhang mit der länderspezifischen Politik die Flüchtlingspolitik Bayerns besondere Beachtung erfährt. Das dritte Kapitel bildet den Schwerpunkt und ist in drei Abschnitte untergliedert. Zunächst erfolgt eine detaillierte Deskription des "vorhandenen kommunalen Handlungsspielraumes unter Berücksichtigung der einschlägigen politischen und ökonomischen Einwände und juristischen Limitierungen" (23 f.), anschließend eine Darstellung der Praxis und schließlich eine kritische Diskussion. Im letzten Kapitel geht der Autor auf die Perspektiven kommunaler Flüchtlingspolitik ein.
Detlef Lemke (Le)
Dipl.-Politologe.
Rubrizierung: 2.3252.343 Empfohlene Zitierweise: Detlef Lemke, Rezension zu: Stephan Pio Fuchs: Handlungsspielräume einer Flüchtlingspolitik zwischen völkerrechtlichen Rahmenbedingungen, staatlichen Prioritäten und kommunalen Interessen. Frankfurt a. M. u. a.: 1999, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/10352-handlungsspielraeume-einer-fluechtlingspolitik-zwischen-voelkerrechtlichen-rahmenbedingungen-staatlichen-prioritaeten-und-kommunalen-interessen_12244, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 12244 Rezension drucken
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