Innere Sicherheit und neue Informations- und Kommunikationstechnologien

Diss. Duisburg; Gutachter: D. Grunow, H.-J. Lange. – Wenn schon die Polizei als zentrale Institution der Sicherheitsexekutive von der Politikwissenschaft lange Jahre kaum als Forschungsgegenstand zur Kenntnis genommen worden ist, dann wundert es nicht, dass die Untersuchung der Informations- und Kommunikationstechnik und ihrer Bedeutung für die Arbeit der Polizei umso mehr ein Randthema geblieben ist. Das ist deshalb bemerkenswert, weil unter Experten völlig unstrittig ist, dass die elektronische Datenverarbeitung für die strukturelle Entwicklung der modernen Polizeibehörden seit den 70er-Jahren von zentraler Bedeutung war. Schon deshalb kann der Studie von Heinrich bescheinigt werden, eine wichtige Schneise in einem weithin unbeackerten Feld geschlagen zu haben. Von Interesse ist für den Autor weniger die Frage, welche Auswirkungen die Informatisierung auf die Politik der inneren Sicherheit oder den Schutz individueller Daten gehabt hat. Mit den Mitteln der Politikfeldanalyse geht es vielmehr darum, die Prozesse der Durchsetzung technischer Instrumente innerhalb der Behörden zu analysieren. Im ersten Hauptteil zeigt Heinrich die Entwicklung der Informatisierung seit der Weimarer Republik auf. Dabei werden die Querverbindungen zwischen technischer Innovation, kriminalistischen Anforderungen und politischen Rahmenbedingungen deutlich. Am Beispiel der nordrhein-westfälischen Polizei wird in einem zweiten Hauptteil analysiert, wie zentrale politische Vorgaben, verwaltungsinterne Interessen- und Nutzenkalküle sowie technische Möglichkeiten und Restriktionen im Prozess der Informatisierung wechselseitig aufeinander einwirken. Bei genauerem Hinsehen zeigt sich, dass von einem linearen Prozess der politisch gelenkten und immer stärker werdenden Elektronisierung der Informationsverarbeitung nicht die Rede sein kann. Vielmehr identifiziert Heinrich einen „Prozess von neben-, miteinander und versetzt zueinander verlaufenden Entscheidungen und Entwicklungen“, dessen Teilprozesse „nur in geringem Maße aufeinander bezogen wurden“ (369).