/ 17.06.2013
Jens Kalke
Innovative Landtage. Eine empirische Untersuchung am Beispiel der Drogenpolitik
Wiesbaden: Westdeutscher Verlag 2001; 239 S.; brosch., 27,61 €; ISBN 3-531-13615-1Kalke verfolgt zwei Ziele: Zum einen fragt er, ob sich der allgemein in der Politikwissenschaft konstatierte Bedeutungsverlust der Landesparlamente oder zumindest die verringerte Bedeutung der Gesetzgebung in den Landtagen empirisch bestätigen lässt. Zum anderen legt er eine detaillierte Studie über die Drogenpolitik in den Ländern der Bundesrepublik vor. Kalke bedient sich methodisch eines in der Parlamentsforschung eher unüblichen Instruments: Er nimmt eine quantitative Analyse von Parlamentsdrucksachen aller Landtage vor. Diese ordnet er den Parlamentsfunktionen Artikulation, Kontrolle, Öffentlichkeit, Information und Innovation zu. Die letzte der fünf Funktionen bezieht Kalke in seine Untersuchung ein, da die Innovations- oder Laborfunktion der Landtage in der Literatur besonders hervorgehoben wird. Kalke zeigt, wie sich im Bereich der Drogenpolitik die Anzahl der Drucksachen sowie die Gewichtung der Parlamentsfunktionen im Zeitablauf verändert hat. Zur Einordnung der Ergebnisse stellt Kalke vergleichend auch Zahlen zur Entwicklung der Parlamentsdrucksachen insgesamt dar. Er kommt zu dem Ergebnis, dass sich für den Bereich der Drogenpolitik eine relevante Rolle der Landtage bei der Formulierung, Begründung und Diskussion insbesondere neuer Maßnahmen feststellen lässt.
Kalkes Ergebnisse können - wie er selbst feststellt -, bedingt durch die gewählte Methode, kein vollständiges Abbild der Parlamentstätigkeit geben. So werden weder die Debatten im Plenum noch die Ausschussarbeit vollständig durch Drucksachen widergespiegelt, noch stellen diese eine ausreichende Grundlage dar, um die zeitliche Beanspruchung durch die einzelnen Materien zu gewichten. Dennoch gibt die quantitative Analyse der Parlamentsdrucksachen einen aufschlussreichen Einblick in die Tätigkeit der Landesparlamente.
Inhaltsübersicht: 2. Drogenpolitik im Spannungsfeld zwischen Bund und Ländern; 3. Zum Bedeutungs- und Machtverlust der Landtage; 4. Die Rolle der Landtage in der Drogenpolitik - empirische Analysen; 5. Resümee und Ausblick: Chancen und Risiken einer Föderalisierung der Drogenpolitik.
Julia von Blumenthal (JB)
Prof. Dr., Institut für Sozialwissenschaften, Humboldt-Universität zu Berlin.
Rubrizierung: 2.343 | 2.325
Empfohlene Zitierweise: Julia von Blumenthal, Rezension zu: Jens Kalke: Innovative Landtage. Wiesbaden: 2001, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/15223-innovative-landtage_17303, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 17303
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Prof. Dr., Institut für Sozialwissenschaften, Humboldt-Universität zu Berlin.
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