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/ 04.06.2013
Dieter Blumenwitz

Internationale Schutzmechanismen zur Durchsetzung von Minderheiten- und Volksgruppenrechten

Köln: Verlag Wissenschaft und Politik 1997 (Forschungsergebnisse der Studiengruppe für Politik und Völkerrecht 24); 229 S.; brosch., 34,- DM; ISBN 3-8046-8840-3
Das Buch geht auf einen Forschungsbericht im Auftrag der Kulturstiftung der deutschen Vertriebenen zurück. Ausgangspunkt war die Frage, wie angesichts einer Ausweitung der Minderheitenschutzbestimmungen in den neunziger Jahren deren Durchsetzung gewährleistet bzw. verbessert werden kann. Dazu wird zunächst die Entwicklung des multi- und bilateralen Minderheitenschutzes vom Völkerbund über die Südtirolfrage bis zu den Vereinten Nationen, dem Europarat und der KSZE/OSZE sowie den Nachbarschaftsverträgen zwischen Deutschland und den osteuropäischen Staaten skizziert. Im Ergebnis erkennt Blumenwitz die Fortschritte durch die Regelungen nach dem Ersten Weltkrieg an; stellt jedoch mangelnde Durchsetzung aufgrund der politischen Umstände fest. Der Ansatz der UNO dagegen habe versucht, Minderheitenschutz durch Menschenrechtsschutz zu ersetzen - eine Auffassung, gegen die sich Blumenwitz stellt, "da Minderheitenschutz mehr als nur Diskriminierungsschutz des einzelnen und die Gleichheit mit anderen verlangt; es bedarf vielmehr einer positiven Diskriminierung der Minderheit" (147). Effektiver Minderheitenschutz sei "international nur auf der Ebene des Europarates zu erwarten" (186), während die nationalen Möglichkeiten insbesondere in Osteuropa durchaus die Perspektive eröffneten, Minderheitenrechte justitiabel zu machen. Der Band wird durch einen Dokumententeil mit Auszügen aus einschlägigen Dokumenten abgeschlossen.
Manuel Fröhlich (MF)
Prof. Dr., Juniorprofessur für Politikwissenschaft, Universität Jena (www.manuel-froehlich.de).
Rubrizierung: 4.424.1 Empfohlene Zitierweise: Manuel Fröhlich, Rezension zu: Dieter Blumenwitz: Internationale Schutzmechanismen zur Durchsetzung von Minderheiten- und Volksgruppenrechten Köln: 1997, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/6255-internationale-schutzmechanismen-zur-durchsetzung-von-minderheiten--und-volksgruppenrechten_8494, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 8494 Rezension drucken
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