/ 11.06.2013
Stefan Bach / Michael Kohlhaas / Bodo Linscheid / Bernhard Seidel / Achim Truger
Ökologische Steuerreform. Wie die Steuerpolitik Umwelt und Marktwirtschaft versöhnen kann. Hrsg. vom Umweltbundesamt
Berlin: Erich Schmidt Verlag 1999 (Umweltforschungsplan des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Forschungsbericht 296 14 175); 171 S.; kart., 26,80 DM; ISBN 3-503-04886-3Die Debatte über Sinn und Nutzen, Instrumente und Effekte einer ökologischen Steuerreform dauert inzwischen etwa zwei Jahrzehnte an. Der allgemeinverständlich gehaltene Band, der die Kurzfassung einer umfangreichen, vom Umweltbundesamt veröffentlichten Studie darstellt, fügt sich mit einem eigenen Vorschlag in diese Debatte ein. Zunächst wird in knapper Form die ökologische Erforderlichkeit und der ökonomische Nutzen einer ökologischen Steuerreform begründet und ihre Überlegenheit gegenüber anderen politischen Instrumenten (z. B. Ordnungsrecht, Selbstverpflichtung der Unternehmen) herausgestellt, insofern eine langfristige Verbesserung der Umweltsituation erreicht werden soll. Der konkrete Vorschlag des Autorenteams für eine aufkommensneutrale ökologische Steuerreform sieht neben einer Energiesteuer die Erhöhung der Mineralölsteuer, Abwasser- und Abfallabgaben sowie Straßennutzungsgebühren für Lkw vor. Die Mehreinnahmen sollen zur Senkung der Sozialversicherungsbeiträge, aber auch zur Abschaffung der Gewerbe- und der Vermögenssteuer verwendet werden, um so neben dem Faktor Arbeit die Unternehmen zu entlasten. Wie die Verfasser anhand einer Modellrechnung belegen, ist die Verringerung der Umweltbelastung im Vergleich zum Referenzmodell ohne entsprechende Steuern bereits nach zehn Jahren beträchtlich. Negative Folgen etwa für die wirtschaftliche Leistungskraft, die Preisstabilität und den Arbeitsmarkt sind weitgehend auszuschließen. Vergleicht man die Reform der amtierenden Bundesregierung mit dem aus dem Jahr 1998 stammenden Vorschlag, so bleibt sie hinsichtlich Volumen und ökologischer Stringenz dahinter zurück, läßt aber in Kernpunkten Gemeinsamkeiten erkennen.
Michael Edinger (ME)
M. A., wiss. Mitarbeiter, Sonderforschungsbereich 580, Universität Jena (www.uni-jena/svw/powi/sys/edinger.html).
Rubrizierung: 2.341 | 2.342 | 2.343
Empfohlene Zitierweise: Michael Edinger, Rezension zu: Stefan Bach / Michael Kohlhaas / Bodo Linscheid / Bernhard Seidel / Achim Truger: Ökologische Steuerreform. Berlin: 1999, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/10746-oekologische-steuerreform_12706, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 12706
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M. A., wiss. Mitarbeiter, Sonderforschungsbereich 580, Universität Jena (www.uni-jena/svw/powi/sys/edinger.html).
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