/ 22.06.2013
Markus Peek
Richtlinienumsetzung: Europarechtliche Anforderungen und mitgliedstaatliche Praxis. Eine Untersuchung am Beispiel des Einwanderungs- und Asylrechts
Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2010 (Schriften zum Migrationsrecht 1); 234 S.; brosch., 58,- €; ISBN 978-3-8329-5041-5Rechtswiss. Diss. Konstanz; Gutachter: K. Hailbronner, C. Schönberger. – Der Vertrag von Amsterdam sieht für die Europäische Union auf dem Gebiet des Einwanderungs- und Asylrechts erstmals eine Kompetenz zum Erlass von Rechtsakten vor. Daraufhin sind einige Richtlinien ergangen, die eine Harmonisierung des mitgliedstaatlichen Migrationsrechts erfordern. Peek untersucht, welchen Verpflichtungen die Mitgliedstaaten nachkommen müssen, „um den neu geschaffenen oder noch zu schaffenden Richtlinien-acquis im Migrationsrecht ordnungsgemäß durchzuführen“ (20). Besonders interessiert ihn dabei die Frage, in welchem Umfang die Mitgliedstaaten verpflichtet sind, ihr bestehendes Migrationsrecht durch Umsetzungsmaßnahmen an die Vorgaben der Richtlinien anzupassen. Seiner Untersuchung legt der Autor die bisherige Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes zur Umsetzung von Richtlinien in anderen Regelungsbereichen zugrunde und arbeitet dann heraus, wie viel Freiheit den Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der Richtlinien noch verbleibt. Dabei verbindet er zwei Forschungsgebiete, die bislang nur punktuell miteinander verknüpft wurden: „das europäische Migrationsrecht und die Auseinandersetzung mit der Richtlinie als gemeinschaftsrechtlicher Form der Rechtsetzung“ (23). Die Analyse der Umsetzungspraxis vermittelt einen Überblick über das Verständnis vom Umfang der Umsetzungspflicht in den Mitgliedstaaten, anhand konkreter Beispiele werden Defizite bei der Umsetzung der migrationsrechtlichen Richtlinien aufgezeigt.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.5 | 3.1 | 2.263
Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Markus Peek: Richtlinienumsetzung: Europarechtliche Anforderungen und mitgliedstaatliche Praxis. Baden-Baden: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/32309-richtlinienumsetzung-europarechtliche-anforderungen-und-mitgliedstaatliche-praxis_38555, veröffentlicht am 08.07.2010.
Buch-Nr.: 38555
Inhaltsverzeichnis
Rezension drucken
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
CC-BY-NC-SA