/ 06.06.2013
Ekkehard Strauss
The Emperor's New Clothes? The United Nations and the implementation of the responsibility to protect
Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2009 (The United Nations and Global Change 2); 144 S.; brosch., 24,- €; ISBN 978-3-8329-4392-9Der Autor begleitet die laufende Diskussion um die allgemeine Verantwortlichkeit der Vereinten Nationen, Schutz vor Gewalt zu gewährleisten. Nach der Darstellung des Diskussionsprozesses auf dem Weltgipfel 2005 und der Vereinbarung im Abschlussdokument schildert Strauss die Umsetzung dieser Verantwortlichkeit durch die Organe der Vereinten Nationen und anderer Körperschaften. Sodann unternimmt er eine Kritik der existierenden Kapazitäten der Vereinten Nationen, um Genozide, Kriegsverbrechen, ethnische Säuberungen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu verhindern. Gerade vor dem Hintergrund jener Verbrechen fragt der Autor nach der Bedeutung einer einzelnen weiteren Norm im internationalen Recht. Als politisches Konzept könnte sie aus seiner Sicht jedoch durchaus einen Rahmen für zukünftige politische Optionen bieten und den Vereinten Nationen die Möglichkeit geben, Opfer konkret zu schützen und zu einer Weiterentwicklung bereits existierender internationaler Normen beizutragen. Jedoch zeigt Strauss, dass es beispielsweise im Falle Darfurs bei der Umsetzung entschieden haperte. Der UN-Menschenrechtsrat, der Sicherheitsrat und der Generalsekretär konnten sich wegen unterschiedlicher politischer Interessen nicht zu vereinten Handlungen entschließen. Daher schlägt Strauss pragmatisch vor, dass die UN, anstatt ein abstraktes Übereinkommen mit den Mitgliedsstaaten über Souveränität und Gewalteinsatz zu treffen, besser präventive Strategien entwickeln sollte, um Genozide zu vermeiden. Dabei ist ihm jedoch bewusst, dass es dabei nicht bleiben kann: „The agreement on the responsibility to protect will only add value to previous and ongoing initiatives to improve collective security for the benefit of individual rights-holders, if military intervention became a viable political option“ (139). Dafür, führt der Autor weiter aus, sei nicht nur die Entwicklung einer Doktrin für militärische Operationen zum Schutze der oben angesprochenen Gruppen erforderlich, sondern zukünftig auch eine deutlich stärkere Führung durch den Generalsekretär der Vereinten Nationen.
Timo Lüth (TIL)
Student, Institut für Politische Wissenschaft, Universität Hamburg.
Rubrizierung: 4.41 | 4.1 | 4.3
Empfohlene Zitierweise: Timo Lüth, Rezension zu: Ekkehard Strauss: The Emperor's New Clothes? Baden-Baden: 2009, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/9090-the-emperors-new-clothes_36623, veröffentlicht am 02.07.2009.
Buch-Nr.: 36623
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Student, Institut für Politische Wissenschaft, Universität Hamburg.
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