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/ 21.06.2013
Kerstin Buchinger

The Optional Protocol to the United Nations Convention against Torture

Wien/Graz: Neuer Wissenschaftlicher Verlag 2009 (Studienreihe des Ludwig Bolzmann Instituts für Menschenrechte 19); 173 S.; pb., 32,80 €; ISBN 978-3-7083-0588-2
Folter zählt zu den schlimmsten Menschenrechtsverletzungen und stellt einen direkten Angriff auf die Menschenwürde dar. Deshalb untersagt das internationale Rechtssystem Folter unter allen Umständen. Die Nationalstaaten sind dazu verpflichtet Folter vorzubeugen, Folterer strafrechtlich zu verfolgen und die Opfer zu entschädigen. Trotzdem ist sie immer noch weitverbreitet und wird in vielen Staaten systematisch angewandt. Buchinger kritisiert, dass längst nicht nur in Diktaturen zur Ausschaltung von Oppositionellen, sondern selbst in demokratischen Staaten von der Polizei zur Erpressung von Geständnissen gefoltert werde. Dies gelte vor allem im Hinblick auf die Bekämpfung der organisierten Kriminalität und des Terrorismus, Gefangene würden ihrer Rechte beraubt und vor der Öffentlichkeit abgeschirmt. 1984 verabschiedete die UN als Maßnahme zur Beseitigung dieser Missstände die Konvention gegen Folter. Diese wurde 2002 durch das „Optional Protocol to the Convention against Torture“ (OPCAT) ergänzt. Die Autorin untersucht nun, inwieweit diese internationalen Abkommen einen Beitrag zur Ächtung von Folter leisten. Darüber hinaus bewertet sie die Arbeit des österreichischen Human Rights Advisory Board, dessen Aufgabe es ist, die Einhaltung der Menschenrechte in den österreichischen Haftanstalten zu überwachen. Buchinger fragt, ob es als nationale Maßnahme zur Eindämmung von Folter geeignet ist. Insgesamt habe OPCAT dazu beigetragen, die internationale Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Folter zu verbessern, dennoch seien die nationalen Vorbeugungsmaßnahmen entscheidend. Daher bewertet sie die Errichtung des österreichischen Human Rights Advisory Board als einen wichtigen ersten Schritt.
Marinke Gindullis (MG)
Politikwissenschaftlerin.
Rubrizierung: 4.424.1 Empfohlene Zitierweise: Marinke Gindullis, Rezension zu: Kerstin Buchinger: The Optional Protocol to the United Nations Convention against Torture Wien/Graz: 2009, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/31871-the-optional-protocol-to-the-united-nations-convention-against-torture_38005, veröffentlicht am 10.03.2010. Buch-Nr.: 38005 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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