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/ 17.06.2013
Andreas Tiedtke

Demokratie in der Europäischen Union. Eine Untersuchung der demokratischen Legitimation des europäischen Integrationsprozesses vom Vertrag von Amsterdam bis zum Entwurf einer Europäischen Verfassung

Berlin: Duncker & Humblot 2005 (Schriften zum Europäischen Recht 114); 290 S.; 76,- €; ISBN 3-428-11717-4
Diss. Bonn; Gutachter: C. Hillgruber, F. Ossenbühl. – Tiedtke fragt nach dem Vorhandensein eines demokratischen Defizits in der Europäischen Union und untersucht aus juristischer Sicht drei Rechtsquellen, aus denen sich Vorgaben für eine demokratische Legitimation der EU ergeben können: das Völkerrecht, das europäische Primärrecht sowie die Verfassungen der Nationalstaaten (im Falle der Bundesrepublik das Grundgesetz). Zunächst erläutert der Autor die Faktoren, die dazu dienen, ein Demokratiedefizit festzustellen und untersucht im Anschluss die demokratische Legitimation bis zum Vertrag von Nizza. Danach fragt er, ob der Vertrag von Nizza ein mögliches Demokratiedefizit verstärkt beziehungsweise die demokratische Legitimation der EU gestärkt wird. In einem Ausblick geht Tiedtke auch auf den europäischen Verfassungsentwurf ein. Seinen Analysen zufolge verlangt weder das Völker- noch das EU-Primärrecht ein Demokratiegebot. Aus Art. 23 I Satz 1 des Grundgesetzes würde sich zwar ein Demokratiegebot für die EU ergeben, Adressaten seien jedoch nicht die EU, sondern die Verfassungsorgane der Bundesrepublik. Außerdem würden die demokratischen Mindeststandards des Art. 23 von der EU erreicht. Das Fazit des Autors lautet, dass – aus juristischer Sicht – kein Demokratiedefizit in der EU vorhanden ist.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.2 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Andreas Tiedtke: Demokratie in der Europäischen Union. Berlin: 2005, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/14711-demokratie-in-der-europaeischen-union_27974, veröffentlicht am 25.06.2007. Buch-Nr.: 27974 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
CC-BY-NC-SA
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