Der Europäische Sozialfonds

Diss. Bremen. - Der Europäische Sozialfonds, seit 1961 wird er auf europäischer Ebene für i. w. S. arbeitsmarktpolitische Aufgaben eingesetzt, war stets das Objekt ganz unterschiedlicher Begehrlichkeiten von Mitgliedstaaten und Europäischer Kommission. Einerseits hat der ESF bisher 6 Reformen erlebt, die zum Teil erheblich dessen inhaltliche Ausrichtung und Umsetzungsbedingungen veränderten; andererseits sind die im Rahmen des Fonds einsetzbaren Mittel kontinuierlich aufgestockt worden (1996 standen europaweit 12 Milliarden DM zur Verfügung). Die Autorin zeichnet - sehr differenziert und gleichwohl gut lesbar - die Entwicklung des ESF von seiner Gründung bis zum Diskussionsstand der Agenda 2000 (1997) nach (die letzte, mit Blick auf die anstehende Osterweiterung vorgenommene Neugestaltung der Strukturfonds - sie betrifft die laufende Förderperiode 2000-2006 - konnte in der Studie nicht mehr berücksichtigt werden). In der Darstellung behandelt Kaluza mit guten Gründen die Reformen von 1988 und 1993 besonders ausführlich (61 ff., 115 ff.) und in einem Exkurs erörtert sie die Bedeutung des ESF im Kontext der deutschen Arbeitsmarktpolitik (155 ff.). Sie zeigt plausibel, dass das Grunddilemma des ESF - Zielüberfrachtung bei gleichzeitig völlig unzureichender Mittelausstattung - nur zu verstehen ist, wenn man dessen "Einbindung [...] in die Integrationslogik der EG berücksichtigt" (15). Was konkret heißt, dass der ESF immer Funktionserfordernisse jenseits spezifischer arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Zielsetzungen (zum Finanzausgleich im Rahmen der regionalen Förderung und als Arena der Profilbildung der Europäischen Kommission) zu erfüllen hatte (172 ff.). Aus dem Inhalt: I. Die Entwicklung des ESF von seinen Anfängen bis zur strukturpolitischen Reform; II. Die Reform 1988 - Die Einbindung des ESF in die strukturpolitische Konzeption der EG; III. Die Instabilität der strukturpolitischen Konzeption der EG von 1988 - Die Reform 1993: 1. Die wesentlichen Interessenlinien und Ergebnisse des Reformprozesses 1999; 2. Die zentralen inhaltlichen und administrativen Veränderungen der Reform 1993; 3. Administrative Veränderungen, 4. Zwischenbilanz der reformierten Strukturpolitik. IV. Exkurs - Einige Anmerkungen zum Stellenwert des ESF in der deutschen Arbeitsförderung mit Beispielen aus der Praxis: 1. Die Situation bis 1988 – Dominanz der Refinanzierungspraxis bei geringen innovativen Impulsen; 2. Die Bedeutung des ESF für die bundesdeutsche Arbeitsförderung nach der strukturpolitischen Reform 1988.