Skip to main content
/ 18.06.2013
Nicola Grau

Der Tribunal Constitucional und die Kontrolle des Gesetzgebers. Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des spanischen Verfassungsgerichts

Berlin: Duncker & Humblot 2002 (Schriften zum Internationalen Recht 133); 236 S.; 64,- €; ISBN 3-428-10777-2
Rechtswiss. Diss. Regensburg; Gutachter: R. Arnold, U. Steiner. - Mit Schwerpunkt auf der verfassungsgerichtlichen Realität, in die sowohl Verfassungsvorschriften als auch das Selbstverständnis des Gerichts eingehen, untersucht die Arbeit die Ausgangsbedingungen, die Ausübung und die Wirkung der Rechtsprechung des spanischen Verfassungsgerichtes. Das im europäischen Vergleich sehr junge Gericht erscheint als Grenzzieher zwischen der verfassungsgebenden Gewalt und den von der Verfassung konstituierten Gewalten, bzw. als "'vierte Gewalt' neben den drei klassischen Gewalten (Exekutive, Legislative und Judikative)" (20). Im klassischen Verständnis, so die Autorin, fiele es damit aus dem gewaltenteiligen System heraus. Insgesamt mündet dies nach Grau - zumal sich das spanische Verfassungsgericht nicht wie etwa der US Supreme Court auf die Doktrin der political questions zurückziehen könne - in ein Spannungsverhältnis des Gerichts zu den übrigen Verfassungsorganen Spaniens. Die deskriptive und juristisch hochtechnische Arbeit ist nur von marginalem Interesse für politikwissenschaftliche Fragestellungen. Inhaltsübersicht: B. Der Tribunal Constitucional als Kontrollorgan des Gesetzgebers. Gesetzgeberische Verfassungswidrigkeit und die Reaktion des Verfassungsgerichts: A. Formelle und materielle Verfassungsmäßigkeit der Gesetzgebung; B. Die Wirkung der verfassungsgerichtlichen Entscheidungen; C. Korrektur fehlender oder mangelhafter gesetzgeberischer Regelungen durch das Verfassungsgericht; D. Korrekturanweisungen an den Gesetzgeber. Konsequenzen aus der verfassungsgerichtlichen Kontrolle des Gesetzgebers: A. Umsetzung der verfassungsgerichtlichen Entscheidungen in der Praxis; B. Schlussfolgerungen aus der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechungspraxis für das Verhältnis des Verfassungsgerichts gegenüber dem Gesetzgeber.
Thomas Nitzsche (TN)
M. A., Fachreferent für Politikwissenschaft, Soziologie und Wirtschaftswissenschaft an der Thüringer Universitäts- und Landesbibliothek in Jena (ThULB).
Rubrizierung: 2.212.61 Empfohlene Zitierweise: Thomas Nitzsche, Rezension zu: Nicola Grau: Der Tribunal Constitucional und die Kontrolle des Gesetzgebers. Berlin: 2002, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/18094-der-tribunal-constitucional-und-die-kontrolle-des-gesetzgebers_20889, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 20889 Rezension drucken
CC-BY-NC-SA