Die Entwicklung der EU-Strukturfonds als kumulativer Politikprozess

Die EU-Strukturfondsförderung – also das Förderensemble von Europäischem Sozialfonds (ESF), Europäischem Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und dem Europäischen Ausgleichs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft/Abteilung Ausrichtung (EAGFL) – gehört mit zu den relativ früh (1958) institutionalisierten europäischen Politikfeldern. Alle drei Fonds sind mehrfach in Zielen und Konditionen verändert worden – seit 1988 sind sogar drei Gesamtreformen erfolgt. Grund genug, die Entwicklung der Strukturfonds als kumulativen Politikprozess unter dem Gesichtspunkt der Steuerungsfähigkeit in der EU zu analysieren. Für diese Zwecke führt die Studie die Ergebnisse von zwei einschlägigen Forschungsprojekten zusammen, die sich beide mit Fragen der Implementation der Strukturfondspolitik befassten. Auf der einen Seite handelt es sich um ein am Institut für Politikwissenschaft der Technischen Universität Darmstadt durchgeführtes Projekt, das von der Deutschen Forschungsgemeinschaft im Rahmen des Schwerpunktprogramms „Regieren in der Europäischen Union“ gefördert worden ist. Das zweite – von der Hans-Böckler-Stiftung unterstützte – Projekt beruhte auf einer Kooperation des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung und der Fachhochschule für Technik und Wirtschaft (FHTW). Die Ergebnisse werden in drei Schritten zusammengeführt: Zunächst wird – unter Betonung der Besonderheiten der relevanten Akteurskonstellationen - das vom „multi-level-governance-model“ ausgehende Analysekonzept vorgestellt. Die Entwicklung der Strukturfonds bis zur Reform von 1999 ist Gegenstand des zweiten Teils und im dritten Teil wird dessen nationale Implementation in sechs Mitgliedstaaten untersucht.