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/ 20.06.2013
Angela Klein / Paul B. Kleiser (Hrsg.)

Die EU in neoliberaler Verfassung

Köln: Neuer ISP Verlag 2006; 157 S.; 15,- €; ISBN 978-3-89900-116-7
Der Band versammelt neun Beiträge, die sich mit der Politik der EU nach dem vorläufigen Scheitern des Verfassungsprojektes befassen. Die Mehrzahl wurde aus dem Französischen beziehungsweise Spanischen übersetzt. Das französische und niederländische Nein zum europäischen Verfassungsvertrag sei kein Ausrutscher gewesen, sondern habe eine in der EU vorhandene Krisenstimmung verdeutlicht. In der Bevölkerung sei eine große Unzufriedenheit mit der neoliberalen Politik der EU vorhanden. In Frankreich sei vor allem die Ablehnung der von EU-Kommissar Bolkestein präsentierten „Richtlinie für Dienstleistungen am EU-Binnenmarkt“ ein wesentlicher Grund für das negative Votum zum Vertrag gewesen. Die von der EU angestrebte Schaffung einer Wirtschaftsunion ohne Sozialunion habe unter den Bedingungen schwachen wirtschaftlichen Wachstums in Europa „soziale Verwüstungen größeren Ausmaßes hinterlassen“ (9). Die Folgen der neoliberalen Wirtschafts- und Sozialpolitik hätten dafür gesorgt, dass die Ziele des Gipfels von Lissabon, die EU bis 2010 zur dynamischsten und wettbewerbsfähigsten Ökonomie der Welt zu machen, nicht zu erreichen seien. In diesem Buch werden die Hintergründe der neoliberalen EU-Politik sowie die wachsende Konkurrenz zu den USA beleuchtet und es werden mögliche Alternativen für ein solidarisches und ökologisches Europa aufgezeigt.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.13.23.43.5 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Angela Klein / Paul B. Kleiser (Hrsg.): Die EU in neoliberaler Verfassung Köln: 2006, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/24638-die-eu-in-neoliberaler-verfassung_28459, veröffentlicht am 25.06.2007. Buch-Nr.: 28459 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
CC-BY-NC-SA